SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 15.01.2014

Sitzung

STEWA/043/2014

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.01.2014

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 42 über die öffentliche Sitzung am 27.11.2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27.11.2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Rahmenplan Innenstadt Beschluss zum Rahmenplan Innenstadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	004/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Rahmenplan Innenstadt Anlage 2: Quartierssteckbriefe Anlage 3: Analysekarte Nutzung Anlage 4: Analysekarte Bestand Anlage 5: Analysekarte Quartiersabgrenzung Anlage 6. Analysekarte Potenziale Anlage 7: Analysekarte Mängel Anlage 8: Maßnahmenkarte Anlage 9: Maßnahmenübersicht
Ö 6	Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen Mitwirkung im Erarbeitungsverfahren - Beteiligung als "öffentliche Stelle" hier: Kenntnisnahme und Billigungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	013/14	Beschlussvorlage
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 269, Kennwort: "Hofstelle Sandmann", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	006/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanübersicht Anlage 2.1 Umweltbericht und ASP Anlage 2.2: Bodengutachten Anlage 2.3: Schalltechnische Bewertung Anlage 2: Begründung Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Beschlussvorlage 011/13: Offenlagebeschluss
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 329, Kennwort: "Salzweg/Möhneweg", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	002/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4 a: Umweltbericht Anlage 4 b: Umweltbericht Bestandsplan Anlage 5: Beschlussvorlage 248/13
Ö 9	Erneute Ausweisung und Erweiterung des Naturschutzgebietes "Waldhügel" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	088/14	Beschlussvorlage Verordnungstext Entwurf
Ö 10	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 11.1	Parkplatzsituation am Bahnhof Mesum - Anfrage von Herrn Niehues
Ö 11.2	Beleuchtungskonzept - Anfrage von Herrn Löcken
Ö 11.3	Halteverbot Schleupestraße / Riegelstraße - Anregung von Herrn Thüring
Ö 11.4	Neuanpflanzung am Bahnhofsvorplatz - Anregung von Herrn Mau
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 14.2	gesperrte Information
N 14.3	gesperrte Information
N 14.4	gesperrte Information
N 14.5	gesperrte Information
N 14.6	gesperrte Information
N 14.7	gesperrte Information
N 14.8	gesperrte Information
N 14.9	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr