SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 18.06.2015

Sitzung

BAU/009/2015

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

18.06.2015

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 7 über die gemeinsame öffentliche Sitzung des Bau- und Schulausschusses am 21.05.2015
Ö 2	Niederschrift Nr. 8 über die öffentliche Sitzung am 21.05.2015
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21.05.2015 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 4.1	Bau einer Schausiedepfanne (Saline Gottesgabe)
Ö 4.2	Park- und Haltebucht am Caritas Kinder- und Jugendheim
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Kindergarten Thieberg Vorstellung der Entwurfsplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	235/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Luftbild Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Grundriss Anlage 4 Schnitte Anlage 5 Ansichten N W Anlage 6 Ansichten S O Anlage 7 Erläuterungsbericht Anlage 8 Kostenschätzung -berechnung Anlage 9 Erläuterungsbericht Energieerzeugung Lüftungstechnik
Ö 7	Ausbau Schoppenkamp "Stichstraße" (53014-142) - Abwägung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 117A, Kennwort: " Auf dem Schloss- Teil A" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	178/15	Beschlussvorlage 1. Anlage: Eingabe 1.1 1. Anlage: Eingabe 1.2 1. Anlage: Eingabe 1.3 Blatt 1+2 1. Anlage: Eingaben 1.4 und 1.5 2. Anlage: Lageplan
Ö 8	Ausbau der Bühnertstraße von Im Sundern bis Eckener Straße (53014-537) Offenlage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	234/15	Beschlussvorlage Bühnertstr.Planung Offenlage 1(2) Bühnertstr.Planung Offenlage 2(2)
Ö 9	Zuwegung Kleingartenanlage Salinenweg Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	215/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Kostenermittlung Anlage 4 - Schreiben Bezirksverband der Kleingärtner Rheine e. V.
Ö 10	Satzung der Stadt Rheine über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	203/15	Beschlussvorlage Vergleich der Anteilsätze für die Beitragspflichtigen
Ö 11	3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Rheine über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Stellplatzablösesatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	201/15	Beschlussvorlage Plan Gebietszone 1 Plan Gebietszone 2a Plan Gebietszone 2b Plan Gebietszone 3a Plan Gebietszone 3b
Ö 12	Satzung der Stadt Rheine über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	202/15	Beschlussvorlage Anpassungsvorschlag Sondernutzungsgebühren im Vergleich 2015 Synopse Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Ö 13	Vorlage einer Liste der Naturdenkmäler in Rheine. Eingabe der Fraktionen Bündnis 90 Die Grünen und CDU im Rat der Stadt Rheine. Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	250/15	Beschlussvorlage Antragsschreiben-Fraktionen-B90-Die-Grünen-u-CDU-29-03-2015 Auszüge-Bestandsliste-alte-Verordnung-Bez-Reg-MS-1991 Auszüge-Landschaftsplan-IV-Emsaue-Nord-2004 Auszüge-ordnungsbeh-Verordnung-Bez-Reg-MS-2012 Lageplan-Naturdenkmale-Rheine-Bentlage Lageplan-Naturdenkmale-Rheine-Mesum Lageplan-Naturdenkmal-Rodde-Nahrodder-Straße
Ö 14	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr