SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 18.02.2010

Sitzung

BAU/005/2010

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

18.02.2010

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 5

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschriften
Ö 1.1	Niederschrift Nr. 3 über die gemeinsame öffentliche Sitzung des Bauausschusses und Schulausschusses am 14.01.2010
Ö 1.2	Niederschrift Nr. 4 über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses am 14.01.2010
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.01.2010 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Ausschreibungsverfahren zur BEG-Bahnfläche an der Lindenstraße
Ö 3.2	Abbau von Telefonstellen im Stadtgebiet
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	083/10	Beschlussvorlage
Ö 6	Einziehung eines Teilstückes der Luisenstraße von Hermannstraße bis zur Bahnstiege und Einziehung der Bahnstiege Einleitung des Verfahrens Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	059/10	Beschlussvorlage Lageplan Bahnstiege
Ö 7	Einziehung eines Teilstückes der Ohmstraße Einleitung des Verfahrens Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	065/10	Beschlussvorlage Lageplan Einziehung Ohmstraße
Ö 8	Erneuerung der Straßenbeleuchtung hier: Festlegung Leuchtenköpfe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	071/10	Beschlussvorlage Anlage1 Anlage2 Anlage3 Anlage4 Anlage5
Ö 9	Erweiterung der Don-Bosco-Hauptschule - Ausnahmeentscheidung von den Regelungen der Haushaltssperre Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	076/10	Beschlussvorlage Anlage 1 Don-Bosco-SchuleVar 1 Anlage 2 Bauzeitenplan 2010-02
Ö 10	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 11.1	Defekte Straßenbeleuchtung und defekte Asphaltdecken
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 14.2	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 21.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: