Sitzung
RAT/015/2006
Gremium
Rat der Stadt Rheine
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
05.09.2006
Zeit
17:15-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 14 über die öffentliche Sitzumg am 21. Juni 2006
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21. Juni 2006 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag der Kreispolizeibehörde und des Dekanates Rheine

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 295/06
Ö 4
Änderung in der Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" Antrag der CDU-Fraktion

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 395/06
Ö 5
Änderung in der Besetzung von Aufsichtsräten EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

 387/06
Ö 6
Änderung in der Besetzung von Aufsichtsräten Stadtwerke Rheine GmbH Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 394/06
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen - 1. Änderung

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

 236/06/2
Ö 8
Jahresabschluss 2005 der TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 393/06
Ö 9
Beschlussfassung über den Jahresabschluß der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2005 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

 379/06
Ö 10
Übertragung der Aufgaben der Kriegsopferfürsorge von der Stadt Rheine auf den Landschaftsverband Westfalen-Lippe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 339/06/1
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des Wohngebietes Mesum-Nord Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 2 GO

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 356/06
Ö 12
Widmung von Straßen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 369/06
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 248 , Kennwort: "Jägerstraße / Schützenstraße", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4

 296/06
Ö 14
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. L 18, Kennwort: "Wellenbrink", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 353/06
Ö 15
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295, Kennwort: "Wohnpark Mesum", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 297/06
Ö 16
9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 b, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 332/06
Ö 17
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr.220, Kennwort: "Ems-Einkaufszentrum", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

 416/06
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 87, Kennwort: "Schulte-Werning Süd", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 313/06
Ö 19
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Schulte-Werning" II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 314/06
Ö 20
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Kardinal-Galen-Ring/Gartenstraße" II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 358/06
Ö 21
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Basilikastraße/F.A. Kümpers" II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 363/06
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 
Ö 23.1
Änderung innerhalb einer Ratsfraktion - Anfrage von Herrn Niehues
 
Ö 23.2
Kürzungen von Landesmitteln an kommunale Volkshochschulen - Anfrage der SPD-Fraktion
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information