SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 08.05.2012

Sitzung

HFA/025/2012

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

08.05.2012

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage der Niederschrift zu TOP 4

Beschlussvorlage

203/12/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

IEHK - CDU-Antrag

203/12

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersicht Arbeits- und Projektplanung der Stabsstelle Bürgerengagement

181/12

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

010/12

Beratungsergebnis: verwiesen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage 162/12

162/12

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Beschlussvorlage

Über- und außerplanmäßge Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011

196/12

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Ermächtigungsübertragungen 2011

197/12

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 24 über die öffentliche Sitzung am 6. März 2012

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 6. März 2012 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen

Ö 3.1 TexteLiquiditätslage der Stadt Rheine

Ö 3.2 TexteHaushaltsumfrage 2012 des Städte- und Gemeindebundes NRW

Ö 3.3 TexteVerfassungsgerichtshof kippt Einheitlastenabrechnungsgesetz

Ö 3.4 TexteFörderpreis „Masterplan 100 % Klimaschutz“

Ö 4 VO1 Dok.TexteFortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes Rheine 2020 hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes

Ö VO2 Dok.Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes Rheine 2020 hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes

Ö 5 VO2 Dok.TexteArbeits- und Projektplanung der Stabsstelle Bürgerengagement

Ö 6 VO6 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Platzgebühren auf der Kirmes und bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Rheine vom 22. Juli 1991

Ö 7 VO1 Dok.TexteAufgabe Konversionsmanagement Ausnahme vom externen Einstellungsstopp

Ö 8 VO3 Dok.TexteAufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 2101 Produktverantwortliche/r für die "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege" und für die "Gesetzliche Vertretung für Minderjährige und Erwachsene" im Fachbereich 2

Ö 9 VO2 Dok.TexteAufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle Nr. 0104 "Stadtkämmerer und Dezernent für den Bereich Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement" - Umwandlung in eine Beigeordnetenstelle (B 2)

Ö 10 VO2 Dok.TexteÜbersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in 2011

Ö 11 VO2 Dok.TexteÜbersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2011

Ö 12 VO4 Dok.TexteEingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss

Ö 13 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 14 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information