SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 08.05.2012

Sitzung

HFA/025/2012

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

08.05.2012

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage der Niederschrift zu TOP 4

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 24 über die öffentliche Sitzung am 6. März 2012
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 6. März 2012 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 3.2	Haushaltsumfrage 2012 des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ö 3.3	Verfassungsgerichtshof kippt Einheitlastenabrechnungsgesetz
Ö 3.4	Förderpreis „Masterplan 100 % Klimaschutz“
Ö 4	Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes Rheine 2020 hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	203/12/1	Beschlussvorlage
Ö	Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes Rheine 2020 hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	203/12	Beschlussvorlage IEHK - CDU-Antrag
Ö 5	Arbeits- und Projektplanung der Stabsstelle Bürgerengagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	181/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht Arbeits- und Projektplanung der Stabsstelle Bürgerengagement
Ö 6	Änderung der Satzung über die Erhebung von Platzgebühren auf der Kirmes und bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Rheine vom 22. Juli 1991 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	199/12	Beschlussvorlage 199 12 Anlage 1 199 12 Anlage 2 199 12 Anlage 3 199 12 Anlage 4 199 12 Anlage 5
Ö 7	Aufgabe Konversionsmanagement Ausnahme vom externen Einstellungsstopp Beratungsergebnis: verwiesen	010/12	Beschlussvorlage
Ö 8	Aufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 2101 Produktverantwortliche/r für die "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege" und für die "Gesetzliche Vertretung für Minderjährige und Erwachsene" im Fachbereich 2 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	101/12	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Aufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle Nr. 0104 "Stadtkämmerer und Dezernent für den Bereich Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement" - Umwandlung in eine Beigeordnetenstelle (B 2) Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	162/12	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 162/12
Ö 10	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in 2011 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	196/12	Beschlussvorlage Über- und außerplanmäßge Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011
Ö 11	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2011 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	197/12	Beschlussvorlage Ermächtigungsübertragungen 2011
Ö 12	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17	195/12	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage Anlage 2 der Vorlage Anlage 3 der Vorlage
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr