SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 14.01.2020 - 17:00-19:25 Uhr

Sitzung

RAT/039/2020

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

14.01.2020

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1: Haushaltsrede 2020 - A. Hachmann

Anlage 2: Haushaltsrede 2020 - J. Roscher

Anlage 3: Haushaltsrede 2020 - S. Mau

Anlage 4: Haushaltsrede 2020 - B. Lunkwitz

Anlage 5: Haushaltsrede 2020 - R. Ortel

Anlage 6: Haushaltsrede 2020 - A. Floyd-Wenke

Haushaltsplan 2020

Vorlage: 029/20

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellenplan 2020 – Gesamtübersicht

Anlage 2: Stellenplan 2020 – tariflich Beschäftigte

Anlage 3: Stellenplan 2020 – Beamte

Anlage 4: Nachweis nach § 8 KomHVO

Anlage 5: Übersicht der befristeten Stellen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Einwendungen

Anlage 2 - Gesamtpläne

Anlage 3 - Teilpläne Fach- und Sonderbereiche

Anlage 4 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

Beschlussvorlage

Vorl.019 20 Stellungnahme LV Jüdische Gemeinden WL

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vorhabenbeschreibung des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug NRW

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Änderungssatzung

Anlage 2: Satzung zu § 11 a ÖPNVG NRW - Stand 31 12 2019

Anlage 3: Richtlinie zu § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW - Stand 31 12 2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Protokoll der Schulkonferenz vom 05.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Geltungsbereich der Veränderungssperre

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen