SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 14.01.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 38 über die öffentliche Sitzung am 03.12.2019
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 5	Haushaltsreden
Ö 6	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2020 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2	014/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2020 – Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2020 – tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplan 2020 – Beamte Anlage 4: Nachweis nach § 8 KomHVO Anlage 5: Übersicht der befristeten Stellen
Ö 7	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2020 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2	016/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Einwendungen Anlage 2 - Gesamtpläne Anlage 3 - Teilpläne Fach- und Sonderbereiche Anlage 4 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 8	Umgestaltung des jüdischen Friedhofes am Mühlentörchen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	019/20	Beschlussvorlage Vorl.019 20 Stellungnahme LV Jüdische Gemeinden WL
Ö 9	Forensik - Verlängerung des Mietvertrages Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	022/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorhabenbeschreibung des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug NRW
Ö 10	ÖPNV - zukünftige Ausreichung der Mittel nach § 11 a und § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	031/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Satzung zu § 11 a ÖPNVG NRW - Stand 31 12 2019 Anlage 3: Richtlinie zu § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW - Stand 31 12 2019
Ö 11	Zügigkeit der Elsa-Brändström-Realschule ab dem Schuljahr 2020/2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	038/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Protokoll der Schulkonferenz vom 05.12.2019
Ö 12	Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 118, Kennwort: "Gartenstraße" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	011/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Geltungsbereich der Veränderungssperre
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:16 Uhr
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:16 Uhr