SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 19.01.2016

Sitzung

HFA/012/2016

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.01.2016

Zeit

17:05-18:11 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 11 über die öffentliche Sitzung am 24.11.2015
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 24.11.2015 gefassten Beschlüsse		Anlage 1 zu TOP 2
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 4	Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - "10 Millionen in 10 Jahren - Haushaltsmaßnahmen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	033/16	Beschlussvorlage
Ö 5	Sachstand Antrag: "10 Millionen in 10 Jahren - Haushaltsmaßnahmen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	038/16	Beschlussvorlage Anlage - Antrag
Ö 6	Nelson-Mandela-Schule Sekundarschule der Stadt Rheine zusätzlicher Einsatz erneuerbarer Energien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	016/16	Beschlussvorlage Antrag SPD erneub. Energien 30.11.2015
Ö 7	Verpflichtungsermächtigung zum Ankauf von militärischen Konversionsflächen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	034/16	Beschlussvorlage
Ö 8	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2016 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1	004/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2016 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2016 für tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplan 2016 für Beamte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 9	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2016 - 2019 - Ergebnisse der Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1	036/16	Beschlussvorlage Anlage 1 – Änderungen der Fachausschüsse (Ergebnisplan) Anlage 2 – Änderungen der Fachausschüsse (Investitionsplan) Anlage 3 - Sonderbereich 9 (Ergebnisplan) Anlage 4 - Sonderbereich 9 (Investitionsplan) Anlage 5 - Einwendungen
Ö 10	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 11.1	Anzeige einer Beschäftigung/Erwerbstätigkeit
Ö 11.2	VHS-Weiterbildungsprogramm
Ö 11.3	Eingaben einer Rechtsanwaltskanzlei
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:36 Uhr
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 22.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:36 Uhr