SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 10.07.2018

Sitzung

RAT/028/2018

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

10.07.2018

Zeit

18:30-19:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
N 1	gesperrte Information
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 2	Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	285/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Organigramm der Stadt Rheine
Ö 3	Wahl einer/eines Beigeordneten bei der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1	275/18	Beschlussvorlage
Ö 4	Niederschriften Nrn. 26 und 27 über die öffentlichen Sitzungen am 08.05.2018 und 05.06.2018
Ö 5	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 05.06.2018 gefassten Beschlüsse
Ö 6	Informationen der Verwaltung		Gelber Hinweiszettel - Anfrage zum Baugerüst am Cityhaus Gelber Hinweiszettel - Anfrage zum WLAN Gelber Hinweiszettel - Überwuchs Friedenstraße
Ö 6.1	ÖPNV und Bürgerbegehren/-entscheid
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	263/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ö 9	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der FDP-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	276/18	Beschlussvorlage
Ö 10	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: JHA Träger der freien Jugendhilfe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	277/18	Beschlussvorlage
Ö 11	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	269/18	Beschlussvorlage Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2018
Ö 12	Stadtsparkasse Rheine - Änderung in Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	284/18	Beschlussvorlage
Ö 13	Nachbenennung von Mitgliedern für den Stadtteilbeirat Gellendorf/Südesch Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	266/18	Beschlussvorlage
Ö 14	Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für das Schöffengericht und die Strafkammer des Landgerichts für die Amtszeit vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	144/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Einheitliche Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
Ö 15	Satzung für den Anschluss- und Benutzerzwang Eschendorfer Aue Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/18	Beschlussvorlage
Ö 16	Resolution: Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetz NRW - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	258/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2018
Ö 17	Feststellung des Gesamtabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	268/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamtabschluss 2016 geprüft Anlage 2 Gesamtabschluss 2016 Bestätigungsvermerk RPA
Ö 18	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	279/18	Beschlussvorlage Anlage: Testat der WIBERA AG
Ö 19	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4	267/18	Beschlussvorlage Anlage: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017
Ö 20	Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	209/18	Beschlussvorlage Jahresabschluß 2017 der Kloster Bentlage gGmbH
Ö 21	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Nein: 4	274/18	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss zum 31.12.2017
Ö 22	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 6	282/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresasbschluss zum 31.12.2017
Ö 23	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine GmbH - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	278/18	Beschlussvorlage
Ö 24	Verlängerung des Wasserkonzessionsvertrages Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	283/18	Beschlussvorlage
Ö 25	Beteiligungsmanagement bei der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	259/18	Beschlussvorlage
Ö 26	Neue Finanzsoftware Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	208/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Öffentlich-rechliche Vereinbarung Anlage 2 - Mindestanforderungen (Fachlicher Leistungskatalog) Anlage 3 - Zeitplanung Vergabe
Ö 27	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 308, Kennwort: "Bahnhof West/Lindenstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	187/18	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan Alt Anlage 1b: Legende Anlage 2: B-Plan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: textl. Festsetzungen Anlage 5: FNP-Berichtigung
Ö 28	Fortschreibung Lärmaktionsplanung - Stufe 2 der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	248/18	Beschlussvorlage Fortschreibung LAP Stadt Rheine
Ö 29	Anfragen und Anregungen
Ö 29.1	Sachstand zum Antrag über die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (IEHK) bis 2030
Ö 29.2	Gesperrter Fuß- und Radweg an der Ems in der Nähe der Eisenbahnbrücke
Ö 29.3	Abstellanlagen für Zweiräder (insb. E-Roller)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 36.1	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information

Informationen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr