SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 15.01.2019

Sitzung

RAT/031/2019

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.01.2019

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 30 über die öffentliche Sitzung am 04.12.2018
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 04.12.2018 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 1 € pro Einwohner mehr für Baumanpflanzungen
Ö 3.2	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE Grünen - Stellenplan und Personalentwicklungskonzept
Ö 3.3	ÖPNV - Stellungnahme zur aktuellen Berichterstattung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Änderung in der Besetzung des Schulausschusses - Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Jakobi Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	051/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Schreiben der Evangelischen Kirchengemeinde Jakobi Rheine vom 13.12.2018
Ö 6	Besetzung des Vorstandes der Museumsstiftung Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	033/19	Beschlussvorlage Schreiben der Museumsstiftung vom 18.12.2018
Ö 7	Bestellung der stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	039/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorschlag des Kreisbrandmeisters zur Bestellung des Peter Knebelkamp zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Anlage 2 - Vorschlag des Kreisbrandmeisters zur Bestellung des Jürgen Koch zum weiteren stellvertretenden Leiters der Feuerwehr
Ö 8	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Bestellung eines weiteren Geschäftsführers Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2	035/19	Beschlussvorlage
Ö 9	Haushaltsreden
Ö 10	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2019 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2	042/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesamtstellenplan 2019 Anlage 2: Stellenplan 2019 - tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplan 2019 - Beamte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO Anlage 5: Übersicht der befristeten Stellen
Ö 11	Hebesatz Grundsteuer B - Antrag der Fraktionen FDP und UWG Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4	040/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen FDP und UWG Anlage 2: Übersicht über die Hebesätze der große kreisangehörigen Kommunen in NRW
Ö 12	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2019 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2	024/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesamtpläne Anlage 2: Teilpläne Fach- und Sonderbereiche Anlage 3: Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 13	Appell zur Wahrung und Umsetzung der Menschenrechte - Antrag des Integrationsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	053/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag des Integrationsrates - Appell Wahrung der Menschenrechte
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Ö 14.1	Auslastung der Flüchtlingsunterkünfte
Ö 14.2	Frühzeitige Information bzw. Beteiligung von Naturschutzvereinen etc. bei Bauvorhaben in der Nachbarschaft von Naturschutzgebieten
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 21.3	gesperrte Information
N 21.4	gesperrte Information
N 21.5	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr