Sitzung
RAT/032/2019
Gremium
Rat der Stadt Rheine
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
26.03.2019
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 31 über die öffentliche Sitzung am 15.01.2019
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.01.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausbreitung des Borkenkäfers
 
Ö 3.2
Antrag der FDP-Fraktion: Hotel Bentlage - Planungsstopp
 
Ö 3.3
Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wochenmarkt im Stadtteil Dutum
 
Ö 3.4
Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktualisierung des Verkehrsentwicklungsplanes
 
Ö 3.5
Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Parkverbot bzw. Reglementierung der Parkzeit für LKW ab 3,5 Tonnen
 
Ö 3.6
Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Steigerung der Verkehrssicherheit durch Schaffung von Fahrradstraßen im Umfeld von Schulen und Kitas
 
Ö 3.7
Antrag der SPD-Fraktion: Umsetzung Kulturentwicklungsplan - Einstellung einer Fachkraft als Ansprechpartner für junge Menschen
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 097/19
Ö 6
Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 153/19
Ö 7
EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 142/19
Ö 8
EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Geschäftsführerangelegenheiten

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 139/19
Ö 9
Kulturentwicklungsplan für Rheine

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 121/19/1
Ö
Kulturentwicklungsplan für Rheine

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

 121/19
Ö 10
Richtlinie zur Anbringung von Gedenktafeln im Stadtbild

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 114/19/1
Ö
Richtlinie zur Anbringung von Gedenktafeln im Stadtbild

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

 114/19
Ö 11
Tage der Chor- und Orchestermusik 2021 - Bewerbung der Stadt Rheine

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 146/19
Ö 12
Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2018

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 137/19
Ö 13
Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Jahr 2018

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 149/19
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 336, Kennwort: "Dionysiusstraße / Heidackerstraße", der Stadt Rheine
II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

 008/19
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 74,
Kennwort: "Wohngebiet westlich Mathias-Spital", der Stadt Rheine
II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz
Ill. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 015/19
Ö 16
Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Rheine

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

 078/19
Ö 17
ÖPNV: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Steinfurt
Übertragung der Aufgabenträgerschaft gem. § 4 ÖPNVG NRW und von Finanzmitteln nach §§ 11 Abs. 2, 11a ÖPNVG NRW

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3

 043/19
Ö 18
Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2019/2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 020/19
Ö 19
Begegnungszentrum Dorenkamp: Benutzungs- und Gebührenordnung

Beratungsergebnis: abgesetzt

 140/19
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20.1
Austausch Konferenzanlage
 
Ö 20.2
Verkehrsaufkommen aufgrund einer Baustelle auf der Hauenhorster Straße
 
Ö 20.3
Sperrung des Burgsteinfurter Damms
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:39 Uhr
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 23.1
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N 24
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N 29
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N 29.2
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N 29.3
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