SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 24.09.2019

Sitzung

RAT/037/2019

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

24.09.2019

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 36 über die öffentliche Sitzung am 29.08.2019
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Neubau eines Anbaus für das Bewegungsangebot im Gebäudekomplex "Mitte 51"
Ö 2.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE: Vereinheitlichung der Preisstruktur bei Veranstaltungen der Theaterringe
Ö 2.3	Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Busfahren an den Adventssonntagen zum Nulltarif
Ö 2.4	Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nachverdichtung und Erhalt des strukturellen und baulichen Charakters eines Quartiers
Ö 2.5	Antrag der SPD-Fraktion: Konzept für eine attraktive Gestaltung des Marktgeschehens
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Änderung Bebauungsplan "Bürgerzentrum"
Ö 3.2	Anzahl der Mitarbeiter für die Parkraumbewirtschaftung
Ö 3.3	Ausschüttung der Stadtsparkasse an die Stadt Rheine
Ö 3.4	Detailfrage zum Haushaltsplan 2019
Ö 4	Bündnis "Städte Sicherer Häfen" Anregungen/Anträge der ehrenamtlichen Migrationsbeauftragten sowie des Ortsverbandes Grüne Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 9	322/19	Beschlussvorlage
Ö 5	Erlass einer neuen Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	246/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse
Ö 6	I. 100 Jahre VHS in Deutschland II. Änderung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Rheine vom 4. November 2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	307/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Die Struktur der neuen Revision DIN EN ISO 9001 Anlage 2: Auszüge aus der Prgrammplanung 2020
Ö 7	Mandatierende öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Ausländerbehörden der Stadt Rheine und des Kreises Steinfurt zur Einrichtung einer gemeinsamen Rufbereitschaft Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 2	180/19	Beschlussvorlage Anlage 1: mandatierende öffentlich rechtliche Vereinbarung
Ö 8	Vermarktungskonzept und Verkaufspreise für den Westteil der Eschendorfer Aue – erster Vermarktungsabschnitt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	343/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2.1: Übersichtsplan Bauabschnitt Nord Anlage 2.2: Übersichtsplan Bauabschnitt Anlage 3: Anschluss Zentrale Fernwärmeversorgung Anlage 4: Städtebauliche Gestaltungsempfehlungen
Ö 9	Maßnahmen aus den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel I, Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel II, Gute Schule 2020 und Digitalpakt Schule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	338/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über Verwendung der Fördermittel nach dem KInvFGI Anlage 2: Übersicht Fördermittel KInvFG II, Gute Schule 2020, Digitalpakt
Ö 10	Begegnungszentrum Dorenkamp Umsetzung des 2. Bauabschnittes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	302/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Anlage 2: Kostenberechnung
Ö 11	Entwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	341/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplanentwurf 2020 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplanentwurf 2020 - tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplanentwurf 2020 - Beamte Anlage 4: Stellenplanentwurf 2020 - Nachweis nach § 8 KomHVO NRW Anlage 5: Übersicht zeitlich befristete Aufgaben (Stellen)
Ö 12	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	339/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtplan Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil Ergebnisplänen Anlage 6 - Terminplanung Haushalt 2020 Anlage 7 - Steuerungsmöglichkeiten im Haushalt Anlage 8 - Hebesätze große kreisangehörige Städte NRW Anlage 9 - RLL Ausführung Haushaltsplan Anlage 10 - RLL Controlling und Berichtswesen Anlage 11 - RLL Organisation Rechnungswesen Anlage 12 - Dienstanweisung Zahlstellen in Fachbereichen
Ö 13	Jahresabschluss "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	301/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht über die Prüfung Kloster Bentlage gGmbH 2018
Ö 14	Technische Betriebe Rheine AöR - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	334/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss der Technische Betriebe Rheine AöR zum 31.12.2018
Ö 15	ÖPNV Rheine - aktueller Stand und weiteres Vorgehen Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 20	335/19	Beschlussvorlage
Ö 16	Masterplan Grün - Beschluss der Grünkonzeption Beratungsergebnis: geändert beschlossen	312/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Masterplan Grün
Ö 17	10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 21	116/19/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge (neu) Anlage 2: Verschattungsanalyse (neu)
Ö	10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß §4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	116/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 03: Bebauungsplanausschnitt Neu Anlage 04: Begründung Anlage 05: textliche Festsetzungen Anlage 06: Umweltplanerischer Fachbeitrag Anlage 07: Artenschutzbeitrag Anlage 08: Allg. FFH-Verträglichkeitsvorstudie des Einzelfalls nach § 34 BNatSchG Anlage 09: aktuelle Gebäudeplanung Anlage 10: Verschattungsanalyse
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 273, Kennwort: "Wadelheimer Chaussee-Ost", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	294/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 19	6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße - Teil B", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	295/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan - ALT Anlage 3: Bebauungsplan - NEU Anlage 4: Begründung Anlage 5: Textliche Festsetzungen
Ö 20	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 292 Kennwort: "Kolon-Eggert-Straße/Laugärten", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungs(Feststellungs)beschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	300/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 3: Bebauungsplanentwurf - NEU mit Legende Anlage 4: Begründung Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 339 Kennwort: "Eschendorfer Aue - Teilabschnitt West", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	314/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Vorlage Nr. 039/18 Anlage 03: Vorlage Nr. 165/19 Anlage 04: Bebauungsplan-Ausschnitt Anlage 05: Textliche Festsetzungen Anlage 06.1: Begründung Anlage 06.2: Umweltbericht Anlage 06.3: Umweltbericht-Ergänzung Anlage 07: FFH-Vorprüfung (Fauna-Flora-Habitat) Anlage 08: Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 09: Verkehrstechnisches Gutachten Anlage 10.1: Schalltechnische Beurteilung I Anlage 10.2: Schalltechnische Beurteilung II Anlage 10.3: Schalltechnische Beurteilung III Anlage 11.1: Geruchstechnischer Bericht I Anlage 11.2: Geruchstechnischer Bericht II Anlage 12: Boden- und Versickerungsgutachten Anlage 13: Geotechnischer Bericht (Baugr.+Tragfgk.) Anlage 14.1: Altlastengutachten I Anlage 14.2: Altlastengutachten II Anlage 14.3: Altlastengutachten III (Kieselrot-Sanierung) Anlage 15: Abbruch- und Entsorgungskonzept Anlage 16: Wärmeversorgungskonzept Anlage 17: Protokoll zur Info-Veranstaltung 12.07.2017
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Ö 22.1	Schriftstücke an Mandatsträger künftig in digitaler Form
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr