SessionNet | Betriebsausschuss "Technische Betriebe Rheine" - 30.11.2022

Sitzung

BATBR/008/2022

Gremium

Betriebsausschuss "Technische Betriebe Rheine"

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

30.11.2022

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung am 13.09.2022
Ö 2	Informationen der Betriebsleitung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine -Abfallentsorgungssatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	476/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse Abfallentsorgungssatzung 2023 Anlage 2 - Abfallentsorgungssatzung 2023
Ö 6	Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	488/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung „Abfallentsorgung 2023“ Anlage 2 - Synopse Abfallgebührensatzung 2023 Anlage 3 - Abfallgebührensatzung 2023
Ö 7	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	489/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse Entwässerungssatzung 2023 Anlage 2 - Entwässerungssatzung 2023
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: geändert beschlossen	490/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-Bedarfsberechnung 2023 Anlage 2 - Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 2023 Anlage 3 - Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 2023
Ö 9	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beratungsergebnis: geändert beschlossen	491/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen-Bedarfsberechnung 2023 Anlage 2 - Synopse Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen 2023 Anlage 3 - Satzung Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2023
Ö 10	Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	492/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Strassenreinigungs- und Gebührenberechnung-Bedarfsberechnung 2023 Anlage 2 - Synopse Straßenreinigungs-, Winterdienst und Gebührensatzung 2023 Anlage 3 - Straßenreinigung, Winterdienst und Gebührensatzung 2023 Anlage 3.1 - Straßenverzeichnis 2023
Ö 11	Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	493/22	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bedarfsrechnung 2023 - Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung Anlage 2 - Synopse zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung 2023 - Kurzfassung Anlage 3 - Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung 2023 Anlage 4 - Übersicht der Wasser- und Bodenverbände
Ö 12	Finanzwirtschaftliches Berichtswesen 3. Quartal 2022 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	494/22	Finanzwirtschaftliches Berichtswesen 3. Quartal 2022
Ö 13	Wasserrahmenrichtlinie Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 1	498/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag der Grünen zum Haushalt 2022 Anlage 2 Vorlage 074 22 Wasserrahmenrichtlinie
Ö 14	Technische Betriebe Rheine - Wirtschaftsplan 2023 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	495/22	Beschlussvorlage Anlage Wirtschaftsplan 2023 - 2026
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr