SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 11.03.2008

Sitzung

RAT/028/2008

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

11.03.2008

Zeit

17:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 27 über die öffentliche Sitzung am 12.02.2008
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 12.02.2008 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Bestellung der/des allgemeinen Vertreterin/Vertreters der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	055/08	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderungen in der Besetzung von Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen - Nachfolgeregelungen für Herrn Dr. Janning - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 (1) GO NW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	148/08	Tischvorlage
Ö 6	Übertragung der Festsetzungsbefugnis der Versorgungsbezüge auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskasse Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	143/08	Beschlussvorlage
Ö 7	Ersatzwahl von Ausschussmitgliedern der Gruppe C für den Unterhaltungsverband Hemelter Bach Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	110/08	Beschlussvorlage
Ö 8	Bestellung einer Sachverständigen als Mitglied im Umlegungsausschuss der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	141/08	Beschlussvorlage
Ö 9	Schulstandort Josefschule Rodde Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	096/08/2	Beschlussvorlage Schreiben der Bezirksregierung vom 05.03.2008 Protokoll der Schulkonferenz der Canisiusschule vom 06.03.08
Ö 10	Projekt Fachhochschule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2	140/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Studiengänge zur Gründung der Fachhochschule Anlage 2 - Durchlässigkeit der Bildungsangebote Anlage 3 - Studiengänge in der Erweiterungsphase im Sektorprofil Anlage 4 - Finanzierungsplan Fachhochschule Rheine Anlage 5 - Fachhochschule Rheine - Planung Studentenzahlen
Ö 10.1	Konzeption eines Kompetenzzentrums für die sonderpädagogische Förderung in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	156/08	Nachtragsvorlage
Ö 11	Beschlussfassung und Verabschiedung des Gesamtstellenplanes 2008 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	145/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2008 - Übersicht Anlage 2 Stellenplan Stadt Rheine 2008 - Beamte Anlage 3 Stellenplan Stadt Rheine 2008 - tariflich Beschäftigte
Ö 12	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2008 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	147/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung 2008 Anlage 2 - Gesamt-Plan Anlage 3 - Teil-Pläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 4 - Änderungsvorschläge der Fachausschüsse und des HFA Anlage 5 - Rahmenleitlinie Ausführung des Haushaltsplans Anlage 6 - Rahmenleitlinie Controlling und Berichtswesen
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 304, Kennwort: "Gellendorfer Mark-West", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des STEWA "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	105/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug Alt Anlage 2 - Ausschnitte aus dem Entwurf Neu Anlage 3 - Begründung
Ö 15	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Gartenstadt Gellendorf" gemäß 142 Absatz 4 Baugesetzbuch (Vereinfachtes Verfahren) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	131/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus der Flurkarte
Ö 16	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.64, Kennwort: "Nethestraße-Nord", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	106/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 17	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 h, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine - Erlass einer Veränderungssperre Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	118/08	Beschlussvorlage Anlage 1: 13. Änderung des B-Planes Nr. 10 h/Geltungsbereich der Veränderungssperre
Ö 18	Abwägung Königseschstraße mit Stichweg von der Hünenborgstraße bis zur Bahnüberführung III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	093/08	Beschlussvorlage AbwägungSessionA3
Ö 19	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	129/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Übersichtsplan
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr