SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 05.02.2009

Sitzung

BAU/049/2009

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

05.02.2009

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 48 über die öffentliche gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss am 15.01.2009
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.01.2009 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Erste Glühbirnenfreie Stadt Deutschlands"
Ö 3.2	Antrag der CDU-Fraktion zur Planung und Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Osningstraße, Sonnenstraße und Windmühlenstraße
Ö 3.3	Antrag der SPD-Fraktion auf Erweiterung der Beleuchtung im Bereich Bentlage
Ö 3.4	Dortmund-Ems-Kanal-Nord
Ö 3.5	Erläuterungen zu den statistischen Angaben über die Bautätigkeit im Jahre 2008 im Bauaufsichtsbezirk der Stadt Rheine
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Pavillonklassen Euregio-Gesamtschule Beratungsergebnis: geändert beschlossen	072/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Standort Pavillonklassen Wibbeltstraße Anlage 2 - Grundstück Bevergerner Straße
Ö 6	Fenster-/Fassadensanierung Michaelschule Beratungsergebnis: geändert beschlossen	071/09	Beschlussvorlage Michaelschule
Ö 7	Antrag Bündnis 90/Die Grünen "Erste Glühbirnenfreie Stadt Deutschlands" Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 8	Ausbau des Lindvennweges von Rheiner Straße bis Thiestraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 164 "Rheiner Straße - Nord" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der HerstellungsmerkmaleIII. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	044/09	Beschlussvorlage Lindvennweg Abwägung Ba 5.2.09 Lindvennweg Eingabe für Abwägung BA 5.2.09
Ö 9	Erneuerung der Straßenbeleuchtung Münsterstraße von Rosenstraße bis Hohe Lucht Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	045/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan
Ö 10	Beratung Stellenplan 2009 - Fachbereich 5 - PG 52-57 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	055/09	Beschlussvorlage Teilstellenplan Produktgruppen 52 - 57
Ö 11	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2009- 2012 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 52 - 57 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	057/09	Beschlussvorlage Änderungen HHPL E 2009/HHPL 2009 - FB 5 Dienstleistungen TBR/Stadt Rheine - Teil 2 Dienstleistungen TBR/Stadt Rheine Teil 1 Verpflichtungsermächtigungen 2009 FB 5
Ö 12	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2009- 2012 Bahnflächen "Rheine R und IV. Quadrant" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	059/09	Beschlussvorlage Verpflichungsermächtigungen 2009 - FB 5
Ö 13	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2009 - 2012 Kaserne Gellendorf Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	069/09	Beschlussvorlage
Ö 14	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Ö 15.1	Behindertenparkplätze
Ö 15.2	Zur Hessenschanze
Ö 15.3	Dionysiusstraße/ Elter Straße
Ö 15.4	Heizungsanlagen
Ö 15.5	Defekte Beleuchtung entlang der Emsstraße
Ö 15.6	Bodenleuchten an der "Galeria am Borneplatz"
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr