SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 06.02.2007

Sitzung

RAT/019/2007

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.02.2007

Zeit

17:00-18:37 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3

Anlage 3 der Einladung zu TOP 3

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Ehrung von Herrn Günter Thum für eine 30jährige ehrenamtliche Tätigkeit im Rat der Stadt Rheine
Ö 2	Niederschrift Nr. 18 über die öffentliche Sitzung am 12.12.2006
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 12.12.2006 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Wahl einer/eines Beigeordneten bei der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	024/07	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachbenennung von Mitgliedern für die Stadtteilbeiräte Hauenhorst/Catenhorn und Innenstadt/Hörstkamp Beratungsergebnis: geändert beschlossen	019/07	Beschlussvorlage
Ö 7	5. Bericht zum Frauenförderplan der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	090/07	Beschlussvorlage 5. Umsetzungsbericht zum Frauenförderplan der Stadt Rheine Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Rheine
Ö 8	Fortführung des Frauenförderplanes der Stadt Rheine für die Jahre 2007 - 2009 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	079/07	Beschlussvorlage Frauenförderplan 2007 - 2009 der Stadt Rheine
Ö 9	Beanstandung des Ratsbeschlusses über die 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	081/07	Beschlussvorlage
Ö 10	8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	088/07	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 088/07
Ö 11	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 224, Kennwort: "Franzstraße/Karlstraße", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	001/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 12	14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Ehemalige Jugendherberge" II. Bestätigung der Beschlüsse StewA III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	002/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Flächennutzungsplan Alt/Neu Anlage 2: Begründung
Ö 13	12. Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 a, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Bestätigung Beschlüsse StewA III. Ändungsbeschluss gem. § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	003/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Neu Anlage 2: Änderungen gem. § 4a Abs. BauGB Anlage 3: Begründung
Ö 14	9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Hauptstr./Am Spieker" II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	004/07	Beschlussvorlage Anlage 1: FNP Alt Anlage 2: FNP Neu Anlage 3: Begründung
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 25, Kennwort: "Hauptstraße/Am Spieker", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	005/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Anlage 2: Begründung
Ö 16	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 292, Kennwort: "Kolon-Eggert-Straße/Laugärten", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	012/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Planausschnitt alt/neu Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung
Ö 17	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr.208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentw.-Ausschusses III. Ändungsbeschl. gem. § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	046/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Lageplan Tiefgaragenüberbauung
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr