SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 08.11.2011

Sitzung

HFA/021/2011

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

08.11.2011

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 4

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 13. September 2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13. September 2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Landesgedenkfeier Volkstrauertag
Ö 3.2	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 3.3	Interkommunale Zusammenarbeit
Ö 3.4	Bundeswehrstrukturreform
Ö 3.5	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 4	Projekt Setz dich ein! Rheine ohne Rassismus - Rheine mit Courage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	396/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antidiskriminierungsagenda für die Stadt Rheine Anlage 2 - Schreiben der Stadtschülervertretung vom 23. September 2011
Ö 5	Entwicklung der Klimaschutzaktivitäten in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	405/11	Beschlussvorlage Anlage A - Hinweise Antragstellung Anlage B - Verwendung Eigenmittel Masterplan Anlage C - Projektantrag Rheine - Stand 31. Oktober 2011 Anlage D - EPA Rheine 2011 Anlage E - Schreiben der Fraktion BÜNDNIS 90 - DIE GRÜNEN
Ö 6	Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp Beratungsergebnis: geändert beschlossen	337/11/2	Beschlussvorlage Anlage 1: Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp nach § 171 e (4) und (5) BauGB Anlage 2: Projektliste mit Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3: Abgrenzung nach § 171 e (3) BauGB
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	423/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 9	Handlungsansätze zur Haushaltskonsolidierung, Umsetzung der Anlage 1 der Konsolidierungsvorschläge, Ziff. 1.13, hier: Abschluss eines Rettungsdienstvertrages mit dem Kreis Steinfurt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	413/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	408/11	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage Anlage 2 der Vorlage Anlage 3 der Vorlage Anlage 4 der Vorlage Anlage 5 der Vorlage Anlage 6 der Vorlage Anlage 7 der Vorlage
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 11.1	Steuerschätzung, Anfrage von Herrn Niehues
Ö 11.2	Ampelschaltung in Rheine, Anfrage von Herrn Reiske
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr