SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 13.03.2019

Sitzung

StUK/031/2019

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

13.03.2019

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift
Ö 1.1	Niederschrift Nr. 29 über die öffentliche Sitzung am 21.11.2018
Ö 1.2	Niederschrift Nr. 30 über die öffentliche Sitzung am 30.01.2019
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 30.01.2019 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.1.1	Information zur Baugenehmigungsstatistik 2018
Ö 3.1.2	Infromation über das Ergebnis der Offenlage des Ausbauentwurfes zum Teilprojekt Aufwertung "Neue Mitte"
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Soziale Stadt Dorenkamp - Abschlussbericht zur Evaluierung/Verstetigung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	126/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abschlussbericht
Ö 7	Arbeitsprogramm Stadtplanung 2019 (PB 5.1) Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	128/19	Beschlussvorlage Arbeitsprogramm PB 5.1 für 2019
Ö 8	Steuerung der Nachverdichtung in Wohnquartieren - Sachstandsbericht und Kriterien für die Gefährdungsbeurteilung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	125/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stand der Bebauungsplanverfahren zur Regulierung der Wohneinheiten
Ö 9	Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	078/19	Beschlussvorlage Anlage: EntwurfGeschäftsordnungGestaltungsbeirat
Ö 10	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	106/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Geltungsbereich zur 6. Änderung Anlage 3: Schrägluftbild
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 316, Kennwort: "Parkstraße - Ferdinandstraße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	110/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abwägungsvorschläge Anlage 2 - Ausschnitte aus dem Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Staedtebaulliches Konzept DINA4 b Anlage 6 - Umweltplanerischer Fachbeitrag Anlage 7 - Fachgutachten Fledermäuse Anlage 8 - Schalltechnischer Bericht
Ö 12	Aufstellung Bebauungsplan Nr. 344, Kennwort: "Pater-Schunath-Straße", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	127/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Bebauungsplan Anlage 2 Uebersichtsplan und Legende Anlage 3 Begruendung Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Erschliessung und Entwaesserung
Ö 13	10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß §4a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: abgesetzt	116/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 03: Bebauungsplanausschnitt Neu Anlage 04: Begründung Anlage 05: textliche Festsetzungen Anlage 06: Umweltplanerischer Fachbeitrag Anlage 07: Artenschutzbeitrag Anlage 08: Allg. FFH-Verträglichkeitsvorstudie des Einzelfalls nach § 34 BNatSchG Anlage 09: aktuelle Gebäudeplanung Anlage 10: Verschattungsanalyse
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 336, Kennwort: "Dionysiusstraße / Heidackerstraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2.Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	008/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abwägungsvorschläge Anlage 2 - Auszug aus der Planzeichnung Anlage 3 - Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 4 - Begründung zum Satzungsbeschluss Anlage 5 - Artenschutzprüfung Anlage 6 - Baugrunduntersuchung A4
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.1.1	gesperrte Information
N 18.1.2	gesperrte Information
N 18.1.3	gesperrte Information
N 18.1.4	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53 Uhr