SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 11.03.2020

Sitzung

StUK/038/2020

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

11.03.2020

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 37 über die öffentliche Sitzung am 05.02.2020
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.1.1	Anfrage von Herrn Hundrup aus der Sitzung vom 5.2.2020 zu gefällten Bäumen in Gellendorf
Ö 2.1.2	Information zu den Wohnmobilstellplätzen
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 2.2.1	Sachstandsbericht zu 1 € pro Einwohner für Baumplfanzungen
Ö 2.2.2	Sachstandsbericht Aktion Bürgerbäume
Ö 2.2.3	Sachstandsbericht Triangel
Ö 2.2.4	Sachstandsbericht Erneuerung 100 Schlösser Route
Ö 2.2.5	Sachstandsbericht Ergänzung Knotenpunktsystem für Radwege im Kreis Steinfurt
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Projekt Rahmenplan Innenstadt Maßnahme A10 "Funktionale und gestalterische Aufwertung des eec-Umfeldes" I. Grundsatzbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	095/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug Rahmenplan Innenstadt Anlage 2: Lageplan Anlage 3: Luftbild
Ö 6	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	100/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT Anlage 2: Flächennutzungsplanvorentwurf - NEU Anlage 3: F-Plan-Legende Anlage 4: Begründung Anlage 5.0: Scoping-Unterlagen Anlage 5.1: Scoping-Bestandsplan Anlage 5.2: Brutvogelerfassung Anlage 5.3: Datenerhebung zu Fledermäusen Anlage 5.4: Artenschutzbeitrag Zauneidechse
Ö 7	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 231, Kennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	099/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 2: Bebauungsplanvorentwurf - NEU Anlage 3: Übersichtsplan + Legende Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Begründung Anlage 6.0: Scoping-Unterlagen Anlage 6.1: Scoping-Bestandsplan Anlage 6.2: Brutvogelerfassung Anlage 6.3: Datenerhebung zu Fledermäusen Anlage 6.4: Artenschutzbeitrag Zauneidechse
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 322, Kennwort: "Stoverner Straße - Nord" der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	064/20	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Vorlage 407 16 (Abwägungs- u Offenlagebeschluss) Anlage 03: Bebauunsplan + Legende Anlage 04: Begründung Anlage 05: Textl. Festsetzungen Anlage 06: Umweltbericht mit Artenschutz Anlage 07: Ergänzung zum Artenschutz Anlage 08: Erschütterungsbericht Anlage 09: Ergänzung Erschütterungsbericht Anlage 10: Lärmtechnischer Bericht
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 82, Kennwort: "St. Mariä Heimsuchung Hauenhorst", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: abgesetzt	063/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht-Neu Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Artenschutzprüfung Anlage 5: FNP-Berichtigung
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 315, Kennwort: "Flemingstraße", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: abgesetzt	069/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Entwurf Anlage 2: Begründung Entwurf Anlage 3: Textliche Festsetzungen Entwurf
Ö 11	Bebauuungsplan Nr. 313, Kennwort: "Am Hang", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichtkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: abgesetzt	071/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan - Entwurf Anlage 2: Begründung - Entwurf Anlage 3: Textliche Festsetzungen - Entwurf
Ö 12	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. M 79, Kennwort: "Johanneskirche", der Stadt Rheine I. Grundsatzbeschluss Beratungsergebnis: abgesetzt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	096/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag auf Änderung Anlage 2: Lageplan Anlage 3: ursprünglicher Bebauungsplan Anlage 4: Luftbild
Ö 13	Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	097/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion zur Baumschutzsatzung
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.1.1	gesperrte Information
N 16.1.2	gesperrte Information
N 16.1.3	gesperrte Information
N 16.1.4	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr