SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 17.01.2023

Sitzung

RAT/017/2023

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

17.01.2023

Zeit

17:00-19:01 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	034/23	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 16 über die öffentliche Sitzung am 20.12.2022		Niederschrift Rat öffentlicher Teil vom 20.12.2022
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 5.1	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	037/23	Beschlussvorlage
Ö 5.2	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der Fraktion CDU Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	038/23	Beschlussvorlage 23-01-17 Änderung von Gremien
Ö 5.3	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der Fraktion SPD Beratungsergebnis: geändert beschlossen	042/23	Beschlussvorlage
Ö 6	Vergabe eines Heimatpreises ab 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	004/23	Beschlussvorlage Heimatpreis Richtlinie Ausschreibung
Ö 7	Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2023/2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	005/23/1	Beschlussvorlage
Ö	Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2023/2024 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	005/23	Beschlussvorlage
Ö 8	Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Rheine (Wettbürosteuersatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	028/23	Beschlussvorlage
Ö 9	Vierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage im Zusammenhang mt der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	031/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden mit Stand 31.12.2022
Ö 10	Haushaltsreden		4 Haushaltsrede der Fraktion FDP 5 Haushaltsrede 2023 der Fraktion UWG Rheine 6 Haushaltsrede 2023 der Fraktion DIE LINKE 7 Haushaltsrede 2023 Detlef Weßling 1 Haushaltsrede 2023 der Fraktion CDU 2 Haushaltsrede 2023 der Fraktion SPD 3 Haushaltsrede 2023 der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
Ö 11	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2023 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7	022/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2023 Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2023 - Beamte und Beamtinnen Anlage 3: Stellenplan 2023 - Tarifbeschäftigte Anlage 4: Stellenplan 2023 - Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5: Stellenplan 2023 - Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6: Stellenplan 2023 - Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Anlage 7: Stellenplan 2023 - befristete Stellen Anlage 8: Stellenplan TBR 2023 - Stellen der Beamten und Beamtinnen
Ö 12	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2023 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7	023/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesamtpläne Anlage 2: Teilpläne Anlage 3: Verpflichtungsermächtigungen
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr