SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 14.02.2017

Sitzung

RAT/018/2017

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

14.02.2017

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Beschlussvorlage

Bäderbedarfskonzept Rheine

020/17/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

020/17

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gleichstellungsplan der Stadt Rheine

048/17

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

043/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

057/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

015/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

049/17

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

053/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

030/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2015

Anlage 2 - Entwurf Gesamtabschluss 2014

Anlage 3 - Entwurf Gesamtabschluss 2013

Anlage 4 - Entwurf Gesamtabschluss 2012

Anlage 5 - Entwurf Gesamtabschluss 2011

050/17

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Ermächtigungsübertragungen im Ergebnisplan 2016

Anlage 2: Ermächtigungsübertragungen im Finanzplan 2016

054/17

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage1: Übersicht Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016

042/17

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellenplan 2017 - Gesamtübersicht

Anlage 2: Stellenplan 2017 - tariflich Beschäftigte

Anlage 3: Stellenplan 2017 - Beamte

Anlage 4: Stellenplan 2017 - Nachweis nach § 8 III GemHVO

Anlage 5: Stellenplan 2017 - Übersicht der befristeten Stellen

018/17

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2017

Anlage 2 - Antrag Senkung Hebesatz Grundsteuer B

Anlage 3 - Haushaltssatzung 2017

Anlage 4 - Gesamtpläne

Anlage 5 - Teilpläne Fach- und Sonderbereiche

Anlage 6 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen

047/17

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 17 über die öffentliche Sitzung am 13.12.2016

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13.12.2016 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 3.1 TexteFahrradabstellanlage am Bahnhofsausgang West

Ö 3.2 TexteZusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende- Erlass des Innenministers NRW vom 13.02.2017

Ö 3.3 TexteVerabschiedung des langjährigen Schriftführers Theo Elfert

Ö 4 VO2 Dok.TexteBäderbedarfskonzept für RheineVorstellung der Bedarfsanalyse von Fa. Altenburg Unternehmensberatung GmbH

Ö VO1 Dok.Bäderbedarfskonzept für RheineVorstellung der Bedarfsanalyse von Fa. Altenburg Unternehmensberatung GmbH

Ö 5 VO2 Dok.TexteFortschreibung des Frauenförderplans als Gleichstellungsplan der Stadt Rheine für das Jahr 2017

Ö 6 VO1 Dok.TexteBestellung eines neuen Schriftführers

Ö 7 VO2 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Aufsichtsräte- Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2017

Ö 8 VO1 Dok.TexteWiederwahl der Schiedspersonen für die Bezirke I und II der Stadt Rheine mit Wirkung vom 01. Januar 2017

Ö 9 VO11 Dok.TexteOrdnungsbehördliche Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine

Ö 10 VO1 Dok.TexteFörderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Gute Schule 2020" - Projektbeschreibung/Förderkonzept 2017

Ö 11 VO1 Dok.TexteFestlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2017/2018

Ö 12 VO6 Dok.TexteEntwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2015

Ö 13 VO3 Dok.TexteÜbersicht über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2016

Ö 14 VO2 Dok.TexteÜber- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2016

Ö 15 VO6 Dok.TexteGesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2017

Ö 16 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 17 VO7 Dok.TexteBeschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2017

Ö 18 Anfragen und Anregungen

Ö 18.1 TexteVerkehrsberuhigung im Bereich der Sonnenstraße vom Bahnübergang bis zur Windmühlenstraße

Ö 18.2 TexteFußgängerüberweg über die Salzbergener Straße zwischen ALDI-Markt und Firma Bendick

Ö 18.3 TexteEinsparungen durch Abschaffung von Doppelstrukturen- Antrag der Fraktionen von CDU und B'90/DIE GRÜNEN

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 21.1 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 26.1 gesperrte Information

N 26.2 gesperrte Information

N 26.3 gesperrte Information