SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 14.02.2017

Sitzung

RAT/018/2017

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

14.02.2017

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 17 über die öffentliche Sitzung am 13.12.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13.12.2016 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Fahrradabstellanlage am Bahnhofsausgang West
Ö 3.2	Zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende - Erlass des Innenministers NRW vom 13.02.2017
Ö 3.3	Verabschiedung des langjährigen Schriftführers Theo Elfert
Ö 4	Bäderbedarfskonzept für Rheine Vorstellung der Bedarfsanalyse von Fa. Altenburg Unternehmensberatung GmbH Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	020/17/1	Beschlussvorlage Bäderbedarfskonzept Rheine
Ö	Bäderbedarfskonzept für Rheine Vorstellung der Bedarfsanalyse von Fa. Altenburg Unternehmensberatung GmbH Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	020/17	Beschlussvorlage
Ö 5	Fortschreibung des Frauenförderplans als Gleichstellungsplan der Stadt Rheine für das Jahr 2017 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	048/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Gleichstellungsplan der Stadt Rheine
Ö 6	Bestellung eines neuen Schriftführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	043/17	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Aufsichtsräte - Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	057/17	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 8	Wiederwahl der Schiedspersonen für die Bezirke I und II der Stadt Rheine mit Wirkung vom 01. Januar 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	015/17	Beschlussvorlage
Ö 9	Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	049/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag Handelsverein e.V. Anlage 2a - Stellungnahme verdi Anlage 2b - Stellungnahme verdi Anlage 3 - Stellungnahme Kreisdekanat Steinfurt Anlage 4 - Stellungnahme Ev. Kirchenkreis Tecklenburg Anlage 5 - Stellungnahme Handelsverband Westfalen-Münsterland Anlage 6 - Stellungnahme IHK Nord-Westfalen Anlage 7 - Stellungnahme Handwerkskammer Münster Anlage 8 - EWG 170130 Verkaufsoffene Sonntage Vorlage Ratssitzung (1) Anlage 9 - Synopse
Ö 10	Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Gute Schule 2020" - Projektbeschreibung/Förderkonzept 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	053/17	Beschlussvorlage
Ö 11	Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2017/2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	030/17	Beschlussvorlage
Ö 12	Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	050/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2015 Anlage 2 - Entwurf Gesamtabschluss 2014 Anlage 3 - Entwurf Gesamtabschluss 2013 Anlage 4 - Entwurf Gesamtabschluss 2012 Anlage 5 - Entwurf Gesamtabschluss 2011
Ö 13	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2016 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	054/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Ermächtigungsübertragungen im Ergebnisplan 2016 Anlage 2: Ermächtigungsübertragungen im Finanzplan 2016
Ö 14	Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2016 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	042/17	Beschlussvorlage Anlage1: Übersicht Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016
Ö 15	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2017 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	018/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2017 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2017 - tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplan 2017 - Beamte Anlage 4: Stellenplan 2017 - Nachweis nach § 8 III GemHVO Anlage 5: Stellenplan 2017 - Übersicht der befristeten Stellen
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2017 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	047/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2017 Anlage 2 - Antrag Senkung Hebesatz Grundsteuer B Anlage 3 - Haushaltssatzung 2017 Anlage 4 - Gesamtpläne Anlage 5 - Teilpläne Fach- und Sonderbereiche Anlage 6 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Ö 18.1	Verkehrsberuhigung im Bereich der Sonnenstraße vom Bahnübergang bis zur Windmühlenstraße
Ö 18.2	Fußgängerüberweg über die Salzbergener Straße zwischen ALDI-Markt und Firma Bendick
Ö 18.3	Einsparungen durch Abschaffung von Doppelstrukturen - Antrag der Fraktionen von CDU und B'90/DIE GRÜNEN
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 26.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr