SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 14.12.2010

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 der Vorlage

554/10/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage - Synopse

527/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

582/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

593/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

568/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

542/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Haushaltssatzung Entwurf

Anlage 2 - Gesamtplan

Anlage 3 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche

584/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Antrag der Fraktion AFR Alternative für Rheine

Synopse der Satzungsänderung

489/10

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Synopse Änderung Hundesteuersatzung 2011

489/10/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 18, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Entwurf der neuen Jugendamtssatzung

Gegenüberstellung der Jugendamtssatzung alt / neu

287/10

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

1 - Antrag der SPD-Fraktion

2 - Synopse

3 - neue Satzung

287/10/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beteiligungsbericht 2009

575/10

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Darstellung des Jahrsergebnisses der TBR AöR

583/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

179/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrates TBR AöR vom 30.11.2010

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Straßenreinigung

214/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Beschlussvorschlag TOP 2 des Verwaltungsrates TBR AöR vom 30.11.2010

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Entwässerung

400/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Beschlussvorschlag TOP 1 Verwaltungsrat TBR AöR vom 30.11.2010

Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Abfall

515/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

546/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Eintrittspreise ab Spielzeit 2011/2012

Anlage 2 Eintrittspreise der Spielzeit 2009/2010

Anlage 3 Eintrittspreise der Spielzeit 2010/2011

518/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 AGB Theater 2011

519/10

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Vorl 519/10/1

519/10/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Beschluss Schulkonferenz

Anlage 2 - Vermerk zusätzlicher Raumbedarf

Anlage 3 - Anschreiben an die Bezirksregierung bzgl. der Erhöhu

Anlage 4 - Anschreiben an die Bezirksregierung bzgl. Fördermitt

Anlage 5 - Übersicht Schülerzahlen Elisabeth-Hauptschule und Eu

Anlage 6 - Euregio Gesamtschule, Anmeldungen, Aufnahmen, Anteil

543/10

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Leitlinie zur Ausführung der Budgetierung an den Schulen der Stadt Rheine

590/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: F-Plan - ALT

Anlage 2: F-Plan - NEU

Anlage 3: Begründung inkl. Umweltbericht

Anlage 4: Vorlage Nr. 332/09

561/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Begründung

Anlage 3: Abstandsliste

Anlage 4: Textl. Festsetzungen

Anlage 5: Umweltbericht Teil der Begründung

Anlage 5a: Vermerk: Bauleitplanung für den Gewerbepark Rheine R (Anlage Umweltbericht)

Anlage 5b: Biotopbewertung Rheine R - Übersichtsplan

Anlage 5c: Biotopbewertung Rheine R - 3 Tabellen

Anlage 5d: Monitoringkonzept

Anlage 5e: Biotoptypenkarte 1

Anlage 5f: Fundorte gefährderter und weiterer bemerkenswerter Pflanzen

Anlage 5g: Fundpunkte planungsrelevanter und weiterer bemerkenswerter Tierarten

Anlage 5h: Artenschutzrechtliches Fachgutachten

Anlage 5i: Artenschutzprüfung: Amphibien Zauneidechse

Anlage 5j: Artenschutzprüfung Vögel Rebhuhn

Anlage 5k: Artenschutzprüfung Vögel Flussregenpfeifer

Anlage 5l: Artenschutzprüfung Vögel Kiebitz

Anlage 5m: Planungsrelevante Arten 1 BraunesLangohr

Anlage 5n: Planungsrelevante Arten 2 weitereFledermausarten

Anlage 5o: Planungsrelevante Arten 3 Flussregenpfeifer

Anlage 5p: Planungsrelevante Arten 4 Kiebitz

Anlage 5q: Planungsrelevante Arten 5 Rebhuhn

Anlage 5r: Planungsrelevante Arten 6 Gsp Na Th Wkz Wa

Anlage 5s: Planungsrelevante Arten 7 Zauneidechse

Anlage 5t: Planungsrelevante Arten 8 Orchideen

Anlage 5u: Planungsrelevante Arten 9 Carexdistans

Anlage 5v: Planungsrelevante Arten 10 CEF-Maßnahmen

Anlage 6: Geruchstechnischer Bericht

Anlage 7: Schalltechnischer Bericht

Anlage 8: Vorlage 004/09 Offenlegungsbeschluss

Anlage 9: Begründung Offenlage

002/10

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan - ALT

Anlage 2: Bebauungsplan - NEU

Anlage 3.1: Begründung

Anlage 3.2: Abstandsliste 2007

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

Anlage 5: Vorlage Nr. 316/09 (Vorverfahren)

484/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan - ALT

Anlage 2: Bebauungsplan - NEU

Anlage 3.1: Begründung

Anlage 3.2: Abstandsliste 2007

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

Anlage 5: Fa. Dachser - Lageplan

532/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Planentwurf ALT

Anlage 2 - Planentwurf NEU

Anlage 3 - Begründung

547/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Planentwurf ALT

Anlage 2 - Planentwurf NEU

Anlage 3 - Begründung

548/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö VO2 Dok.Auflösung der Elisabeth-Hauptschule

Ö 1 VO2 Dok.TexteAuflösung der Elisabeth-Hauptschule

Ö 2 TexteEhrung des Ratsmitgliedes Michael Reiske für eine 25jährige Mitgliedschaft im Rat der Stadt Rheine

Ö 3 TexteNiederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung am 28.09.2010

Ö 4 TexteNiederschrift Nr. 8 über die öffentliche Sitzung am 05.10.2010

Ö 5 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 28.09. und 05.10.2010 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Informationen

Ö 6.1 TexteEingaben an den Rat der Stadt

Ö 6.2 TexteInformationen zum städtischen Haushalt

Ö 7 VO2 Dok.Texte1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 8 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Antrag der Fraktion Alternative für Rheine (AFR)

Ö 9 VO1 Dok.TexteBestellung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss - Antrag des Seniorenbeirates

Ö 10 VO1 Dok.TexteNachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Eschendorf

Ö 11 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Durchführung von Widerspruchsverfahren und der Vertretung in gerichtlichen Vefahren in Versorgungsangelegenheiten auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskasse

Ö 12 VO4 Dok.TexteEinbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011

Ö VO4 Dok.Änderung der Hundesteuersatzung

Ö 13 VO3 Dok.TexteÄnderung der Hundesteuersatzung

Ö VO3 Dok.Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Rheine

Ö 14 VO4 Dok.TexteÄnderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Rheine

Ö 15 VO4 Dok.TexteKommunaler Kinder- und Jugendförderplan

Ö 16 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2009

Ö 17 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 18 VO2 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Jahresabschluss 2008 - Einlage des Jahresüberschusses in die Kapitalrücklage

Ö 19 VO1 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer -

Ö 20 VO3 Dok.Texte2. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ö 21 VO3 Dok.Texte2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung

Ö 22 VO3 Dok.Texte2. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung

Ö 23 VO1 Dok.TexteResolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Ö 24 VO4 Dok.TexteEintrittspreise für die Theater- und Konzertveranstaltungen der Stadt Rheine

Ö VO2 Dok.Geschäftsbedingungen für Abonnements und Einzelkarten des Theater- und Konzertangebotes der Stadt Rheine

Ö 25 VO2 Dok.TexteGeschäftsbedingungen für Abonnements und Einzelkarten des Theater- und Konzertangebotes der Stadt Rheine

Ö 26 VO7 Dok.TexteErhöhung der Zügigkeit und Einrichtung einer Dependance der Euregio Gesamtschule

Ö 27 VO2 Dok.TexteLeitlinie zur Ausführung der Budgetierung an den Schulen der Stadt Rheine

Ö 29 VO32 Dok.TexteBebauungsplan Nr.307, Kennwort: "Gewerbepark Rheine R", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadt- entwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gem. § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 32 VO4 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303, Kennwort: "Gellendorfer Mark-Süd", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 33 VO4 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 268, Kennwort: "Elsa-Brändström-Weg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 34 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 43 gesperrte Information

N 44 gesperrte Information

N 45 gesperrte Information

N 46 gesperrte Information

N 47 gesperrte Information

N 48 gesperrte Information

N 49 gesperrte Information

N 50 gesperrte Information

N 50.1 gesperrte Information

N 50.2 gesperrte Information

N 50.3 gesperrte Information