SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 14.12.2010

Sitzung

RAT/009/2010

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

14.12.2010

Zeit

16:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö	Auflösung der Elisabeth-Hauptschule Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	554/10	Beschlussvorlage Anlage-Schreiben an die BZR Münster bzgl. Auflösung Elisabethsc
Ö 1	Auflösung der Elisabeth-Hauptschule Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0	554/10/1	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage
Ö 2	Ehrung des Ratsmitgliedes Michael Reiske für eine 25jährige Mitgliedschaft im Rat der Stadt Rheine
Ö 3	Niederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung am 28.09.2010
Ö 4	Niederschrift Nr. 8 über die öffentliche Sitzung am 05.10.2010
Ö 5	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 28.09. und 05.10.2010 gefassten Beschlüsse
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Eingaben an den Rat der Stadt
Ö 6.2	Informationen zum städtischen Haushalt
Ö 7	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	527/10	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage - Synopse
Ö 8	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Antrag der Fraktion Alternative für Rheine (AFR) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	582/10	Beschlussvorlage
Ö 9	Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss - Antrag des Seniorenbeirates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	593/10	Beschlussvorlage
Ö 10	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Eschendorf Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	568/10	Beschlussvorlage
Ö 11	Übertragung der Durchführung von Widerspruchsverfahren und der Vertretung in gerichtlichen Vefahren in Versorgungsangelegenheiten auf die Westfälisch-Lippische Versorgungskasse Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	542/10	Beschlussvorlage
Ö 12	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	584/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung Entwurf Anlage 2 - Gesamtplan Anlage 3 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche
Ö	Änderung der Hundesteuersatzung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	489/10	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Antrag der Fraktion AFR Alternative für Rheine Synopse der Satzungsänderung
Ö 13	Änderung der Hundesteuersatzung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 18, Enthaltungen: 1	489/10/1	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Synopse Änderung Hundesteuersatzung 2011
Ö	Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	287/10	Beschlussvorlage Entwurf der neuen Jugendamtssatzung Gegenüberstellung der Jugendamtssatzung alt / neu
Ö 14	Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	287/10/1	Beschlussvorlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion 2 - Synopse 3 - neue Satzung
Ö 15	Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3	570/10	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage Anlage 2 der Vorlage Anlage 3 der Vorlage
Ö 16	Beteiligungsbericht 2009 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	575/10	Beschlussvorlage Beteiligungsbericht 2009
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Technische Betriebe Rheine AöR - Jahresabschluss 2008 - Einlage des Jahresüberschusses in die Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	583/10	Beschlussvorlage Darstellung des Jahrsergebnisses der TBR AöR
Ö 19	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	179/10	Beschlussvorlage
Ö 20	2. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	214/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrates TBR AöR vom 30.11.2010 Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Straßenreinigung
Ö 21	2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	400/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Beschlussvorschlag TOP 2 des Verwaltungsrates TBR AöR vom 30.11.2010 Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Entwässerung
Ö 22	2. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	515/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Beschlussvorschlag TOP 1 Verwaltungsrat TBR AöR vom 30.11.2010 Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Abfall
Ö 23	Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	546/10	Beschlussvorlage
Ö 24	Eintrittspreise für die Theater- und Konzertveranstaltungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	518/10	Beschlussvorlage Anlage 1 Eintrittspreise ab Spielzeit 2011/2012 Anlage 2 Eintrittspreise der Spielzeit 2009/2010 Anlage 3 Eintrittspreise der Spielzeit 2010/2011
Ö	Geschäftsbedingungen für Abonnements und Einzelkarten des Theater- und Konzertangebotes der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	519/10	Beschlussvorlage Anlage 1 AGB Theater 2011
Ö 25	Geschäftsbedingungen für Abonnements und Einzelkarten des Theater- und Konzertangebotes der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	519/10/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorl 519/10/1
Ö 26	Erhöhung der Zügigkeit und Einrichtung einer Dependance der Euregio Gesamtschule Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 3	543/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Beschluss Schulkonferenz Anlage 2 - Vermerk zusätzlicher Raumbedarf Anlage 3 - Anschreiben an die Bezirksregierung bzgl. der Erhöhu Anlage 4 - Anschreiben an die Bezirksregierung bzgl. Fördermitt Anlage 5 - Übersicht Schülerzahlen Elisabeth-Hauptschule und Eu Anlage 6 - Euregio Gesamtschule, Anmeldungen, Aufnahmen, Anteil
Ö 27	Leitlinie zur Ausführung der Budgetierung an den Schulen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	590/10	Beschlussvorlage Leitlinie zur Ausführung der Budgetierung an den Schulen der Stadt Rheine
Ö 28	22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Rodder Damm - Süd" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	561/10	Beschlussvorlage Anlage 1: F-Plan - ALT Anlage 2: F-Plan - NEU Anlage 3: Begründung inkl. Umweltbericht Anlage 4: Vorlage Nr. 332/09
Ö 29	Bebauungsplan Nr.307, Kennwort: "Gewerbepark Rheine R", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadt- entwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gem. § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 1	002/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: Abstandsliste Anlage 4: Textl. Festsetzungen Anlage 5: Umweltbericht Teil der Begründung Anlage 5a: Vermerk: Bauleitplanung für den Gewerbepark Rheine R (Anlage Umweltbericht) Anlage 5b: Biotopbewertung Rheine R - Übersichtsplan Anlage 5c: Biotopbewertung Rheine R - 3 Tabellen Anlage 5d: Monitoringkonzept Anlage 5e: Biotoptypenkarte 1 Anlage 5f: Fundorte gefährderter und weiterer bemerkenswerter Pflanzen Anlage 5g: Fundpunkte planungsrelevanter und weiterer bemerkenswerter Tierarten Anlage 5h: Artenschutzrechtliches Fachgutachten Anlage 5i: Artenschutzprüfung: Amphibien Zauneidechse Anlage 5j: Artenschutzprüfung Vögel Rebhuhn Anlage 5k: Artenschutzprüfung Vögel Flussregenpfeifer Anlage 5l: Artenschutzprüfung Vögel Kiebitz Anlage 5m: Planungsrelevante Arten 1 BraunesLangohr Anlage 5n: Planungsrelevante Arten 2 weitereFledermausarten Anlage 5o: Planungsrelevante Arten 3 Flussregenpfeifer Anlage 5p: Planungsrelevante Arten 4 Kiebitz Anlage 5q: Planungsrelevante Arten 5 Rebhuhn Anlage 5r: Planungsrelevante Arten 6 Gsp Na Th Wkz Wa Anlage 5s: Planungsrelevante Arten 7 Zauneidechse Anlage 5t: Planungsrelevante Arten 8 Orchideen Anlage 5u: Planungsrelevante Arten 9 Carexdistans Anlage 5v: Planungsrelevante Arten 10 CEF-Maßnahmen Anlage 6: Geruchstechnischer Bericht Anlage 7: Schalltechnischer Bericht Anlage 8: Vorlage 004/09 Offenlegungsbeschluss Anlage 9: Begründung Offenlage
Ö 30	7. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 135, Kennwort: "Germanenallee", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGBIV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	484/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan - ALT Anlage 2: Bebauungsplan - NEU Anlage 3.1: Begründung Anlage 3.2: Abstandsliste 2007 Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Vorlage Nr. 316/09 (Vorverfahren)
Ö 31	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 182, Kennwort: "Baarentelgen Nord-Ost", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV.Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	532/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan - ALT Anlage 2: Bebauungsplan - NEU Anlage 3.1: Begründung Anlage 3.2: Abstandsliste 2007 Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Fa. Dachser - Lageplan
Ö 32	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303, Kennwort: "Gellendorfer Mark-Süd", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	547/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planentwurf ALT Anlage 2 - Planentwurf NEU Anlage 3 - Begründung
Ö 33	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 268, Kennwort: "Elsa-Brändström-Weg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	548/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planentwurf ALT Anlage 2 - Planentwurf NEU Anlage 3 - Begründung
Ö 34	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information
N 47	gesperrte Information
N 48	gesperrte Information
N 49	gesperrte Information
N 50	gesperrte Information
N 50.1	gesperrte Information
N 50.2	gesperrte Information
N 50.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr