SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 02.07.2013

Sitzung

HFA/035/2013

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

02.07.2013

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Anlage 2 der Einladung zu TOP 2

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 34 über die öffentliche Sitzung am 11. Juni 2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11. Juni 2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
Ö 3.2	Antrag der Marktbeschicker des Rheiner Wochenmarktes auf dauerhafte Verlegung des Marktes auf den Borneplatz
Ö 3.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Neuordnung des Marktgeschehens, bauliche Veränderung des Marktplatzes und Aufwertung der Handelssituation "Marktplatz"
Ö 3.4	Antrag auf Bürgerbegehren/Bürgerentscheid gem. § 26 GO
Ö 3.5	Dependance Euregio Gesamtschule
Ö 4	1. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	336/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag des Handelsvereins Rheine e. V. Anlage 2 – Antrag der Kulturgemeinschaft Thie e. V. Anlage 3 – Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes Westfalen-Münsterland e. V. Anlage 4 – Stellungnahme der IHK Nord Westfalen Anlage 5 – Stellungnahme der Bezirksregierung Münster Anlage 6 – Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di – Bezirk Münsterland Anlage 7 – Stellungnahme des Kreisdekanates Steinfurt Anlage 8 – Stellungnahme des Evangelischen Kirchenkreises Tecklenburg
Ö 5	Aufhebung des Kw-Vermerkes für die Stelle 5106 "Ingenieur(in) Stadtplanung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	252/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 252 13 Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 252 13
Ö 6	Soziale Stadt Dorenkamp - Projektbeginn mit dem Teilprojekt Evaluation Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	318/13	Beschlussvorlage
Ö 7	Soziale Stadt Dorenkamp - Projektbeginn mit dem Teilprojekt Sanierungsberatung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	321/13	Beschlussvorlage
Ö 8	Soziale Stadt Dorenkamp - Projektbeginn mit dem Teilprojekt Projektmanagement Lilienthalstraße/Steinfurter Straße Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	322/13	Beschlussvorlage
Ö 9	Soziale Stadt Dorenkamp - Projektbeginn mit dem Teilprojekt Machbarkeitsstudie Schneidemühler Weg Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	323/13	Beschlussvorlage
Ö 10	Soziale Stadt Dorenkamp - Projektbeginn mit dem Teilprojekt Hof- und Fassadenprogramm Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	324/13	Beschlussvorlage
Ö 11	Soziale Stadt Dorenkamp - Projektbeginn mit dem Teilprojekt Aufwertung der Schulhöfe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	325/13	Beschlussvorlage
Ö 12	Berichtswesen 2013, Stichtag 31.05.2013 Sonderprojekt "IHK Dorenkamp" Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	308/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 308/13
Ö 13	Berichtswesen 2013, Stichtag 31. Mai 2013, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	329/13	Beschlussvorlage SB9 Stichtag 130531
Ö 14	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 14.1	Fracking
Ö 14.2	70 für die B 70, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ö 14.3	Antrag der Marktbeschicker des Rheiner Wochenmarktes auf dauerhafte Verlegung des Marktes auf den Borneplatz
Ö 14.4	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Neuordnung des Marktgeschehens, bauliche Veränderung des Marktplatzes und Aufwertung der Handelssituation "Marktplatz"
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 16.1	Bahnübergänge
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:46 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 20.3	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:46 Uhr