SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 05.12.2013

Sitzung

BAU/045/2013

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

05.12.2013

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 44 über die öffentliche Sitzung am 14.11.2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.11.2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Information zur Sanierung der Staßenbeleuchtung
Ö 3.1	Internetauftritt zum Thema Bahnflächenentwicklung
Ö 3.2	Internetauftritt zum Thema Gebäudemanagement
Ö 4	Eingabe Stadtteilbeirat Schotthock
Ö 5	Erneuerung "Marktstraße" (von Poststr. bis Auf dem Thie) und "Auf dem Thie" (53014-501) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10 d, Kennwort: "Westliche Innenstadt" hier: I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II.Festlegung des Bauprogrammes Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1	517/13	Beschlussvorlage Eingaben (Anlagen 1 bis 12) Variante 1 Variante 2 Variante 3
Ö 6	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2014 - 2017 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 52 - 58 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5	486/13/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorl. Nr. 486/13/1
Ö	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2014 - 2017 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 52 - 58 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	486/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 486/13 Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 486/13 Anlage 3 zu Vorlage-Nr. 486/13
Ö 7	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2014 - 2017 Sonderprojekt "Kaserne Gellendorf" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	487/13	Beschlussvorlage
Ö 8	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2014 - 2017 Sonderprojekt "Bahnflächen" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	488/13	Beschlussvorlage
Ö 9	Beratung Stellenplan 2014, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 52 - 58 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	489/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 489/13
Ö 10	Berichtswesen 2013, Stichtag 31.10.2013 Sonderprojekt "Bahnflächen" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	480/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 480/13
Ö 11	Berichtswesen 2013, Stichtag 31.10.2013 Sonderprojekt "Kaserne Gellendorf" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	481/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 481/13
Ö 12	Berichtswesen 2013, Stichtag 31.10.2013 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 52 - 58 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	482/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 482/13 Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 482/13 Anlage 3 zu Vorlage-Nr. 482/13 Anlage 4 zu Vorlage-Nr. 482/13 Anlage 5 zu Vorlage-Nr. 482/13 Anlage 6 zu Vorlage-Nr. 482/13 Anlage 7 zu Vorlage-Nr. 482/13
Ö 13	Einziehung eines Teilstückes der Basilikastraße Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	449/13	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 14	Bereitstellung von ausserplanmäßigen Mitteln für die Rückzahlung von Fördergeldern für das Gewerbegebiet Paschenau Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	519/13	Beschlussvorlage
Ö 15	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr