SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 06.11.2007

Sitzung

RAT/025/2007

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.11.2007

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Cornelia Buchs Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	462/07	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 24 über die öffentliche Sitzung am 04. September 2007
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 04. September 2007 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Klima-Schutz-Konzept für die Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	461/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Klimaschutz für Rheine
Ö 6	Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept - Priorisierung der Leitprojekte Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	464/07	Beschlussvorlage Anlage 1: E-Mail-Antrag der CDU-Fraktion vom 18. September 2007
Ö 7	Umwandlung der Technischen Betriebe und von Teilen des Fachbereichs Planen und Bauen in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Beratungsergebnis: geändert beschlossen	478/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Vorläufige Eröffnungsbilanz Anlage 2: Satzung Anlage 3: Personalüberleitungsvertrag Anlage 4: Dienstleistungsvertrag kfm. Leistungen Anlage 5: Vorläufiger Wirtschaftsplan
Ö 8	Satzungsentwurf Technische Betriebe Rheine - AöR Beratungsergebnis: geändert beschlossen	446/07/2	Beschlussvorlage
Ö	Satzungsentwurf Technische Betriebe Rheine - AöR Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	446/07/1	Beschlussvorlage
Ö	Satzungsentwurf Technische Betriebe Rheine - AöR Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	446/07	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	468/07	Beschlussvorlage
Ö 10	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Rodde/Kanalhafen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4	466/07	Beschlussvorlage
Ö 11	Stadtsparkasse Rheine Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/07	Beschlussvorlage
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Ö 13	Raumprogramm der Volkshochschule im Josef-Winckler-Zentrum Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	413/07/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Kostenschätzung Umbau Küche Anlage 2: Angebot neue Küche Anlage 2a: VHS-Küchenplanung Anlage 3: Kostenschätzung Auf und Abbau Anlage 4: Vorlage 413 07
Ö 14	Integrierte Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	346/07	Beschlussvorlage Anlage 1 - Schreiben vom Städtischen Emsland-G Anlage 2 - Schreiben vom Kopernikus-Gymnasium Anlage 3 - Schreiben vom Berufskolleg Anlage 4 - Schreiben vom Gmynasium Dionysianum Integrierte Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung
Ö 15	Festlegung der Zügigkeiten in Grundschulen Beratungsergebnis: abgesetzt	459/07	Beschlussvorlage Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
Ö 16	Resolution "Getrennte Wahltermine für Kommunal- und Bundestagswahl in NRW verhindern! Arbeitsfähigkeit der kommunalpolitischen Gremien sichern!" - Antrag der SPD-Fraktion- Beratungsergebnis: abgelehnt	436/07	Beschlussvorlage Anlage 1 Resolution der SPD-Fraktion
Ö 17	Fusion Münsterland Touristik und Aktion Münsterland Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	437/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Verschmelzungsvertrag Anlage 2: Entwurf Satzung Anlage 3: Entwurf Beitragsordnung Anlage 4: Entwurf Sachbericht zur Verschmelzung
Ö 18	Beschlussfassung über den Jahresabschluß der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2006 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 7	473/07	Beschlussvorlage Unternehmensdaten 2006
Ö 19	Regelung über die Gewährung von De-minimis Bürgschaften (sog. Bürgschaftsregelung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	475/07	Beschlussvorlage Bürgschaftsregelung
Ö 20	6. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 243, Kennwort: "Hovestraße/B 481", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	360/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Vorlage 204-07 erste Offenlage
Ö 21	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.17, Kennwort: "Basilikastraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	363/07	Beschlussvorlage Anlage 1:Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 22	Ausbau der Stichstraße "Im Uhlenhook" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 125, Kennwort: "Im Uhlenhook" Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	423/07	Beschlussvorlage Anlage 1 und 2: Eingaben Anlage 3: Lageplan
Ö 23	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	400/07	Beschlussvorlage Anlage 1 Neue Stiege2 Anlage 2 Schlüter Anlage 3 Münterstraße
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr