SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 20.01.2015

Sitzung

HFA/004/2015

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

20.01.2015

Zeit

17:10-20:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu TOP 4.3 der Niederschrift

Anlage 2 zu TOP 11.1. der Niederschrift

Anlage 3 zu TOP 11.2. der Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
Ö 1	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 2	Niederschrift Nr. 3 über die öffentliche Sitzung am 25.11.2014
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.11.2014 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 4.1	Vorschläge für mobile Verkehrsüberwachung im Stadtgebiet - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.12.2014
Ö 4.2	Einrichtung eines Jugendbeirates in Rheine - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.01.2015
Ö 4.3	Sekundarschule Rheine-Stadt - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2014
Ö 5	Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	031/15	Beschlussvorlage
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "10 Millionen in 10 Jahren" vom 25. November 2014 - Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) für Beamtinnen und Beamte bei der Stadt Rheine Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14, Enthaltungen: 1	033/15	Beschlussvorlage
Ö 7	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2015 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7	021/15	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2015 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2015 für tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplan 2015 für Beamte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 8	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2015 - 2018 - Ergebnisse der Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8	009/15	Beschlussvorlage Anlage 1 – Änderungen der Fachausschüsse (Ergebnisplan) Anlage 2 – Änderungen der Fachausschüsse (Investitionsplan) Anlage 3 – Sonderbereich 9 (Ergebnisplan) Anlage 4 – Sonderbereich 9 (Investitionsplan) Anlage 5 - Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2015
Ö 9	Bericht über das Beschwerdemanagement aus dem unmittelbaren Bereich der Bürgermeisterin für das Jahr 2014 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	030/15	Beschlussvorlage
Ö 10	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 11.1	Antrag der SPD Fraktion vom 20.01.2015 zum Thema Photovoltaik
Ö 11.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2015 zum Thema Friedwald
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr