SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 04.03.2015

Sitzung

STEWA/006/2015

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

04.03.2015

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 14.01.2015
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.01.2015 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in räumlichen und / oder inhaltlichen Schwerpunktbereichen I. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines strategischen Konzeptes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	085/15	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 6	30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Catenhorner Straße - Ost" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Beschluss der Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	032/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - 30 Änderung A4 ALT Anlage 2 - 30 Änderung A4 Neu Anlage 3 - Begründung 30 FNP-Ä Anlage 3.1 - Umweltbericht B-Plam 229 Anlage 3.11 - Anlage 1 zum Umweltbericht Anlage 3.12 - Anlage 2 zum Umweltbericht Anlage 3.2 - Artenschutzrechtl. Vorprüfung Anlage 3.3 - Schallgutachten Anlage 4a - Beschlussvorlage 172-13 - B-Plan 229 Anlage 4b - Niederschrift zu den Vorlagen 171-13 und 172-13 Anlage 5 - Thematische Übersicht Stellungnahmen
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 229, Kennwort: "Catenhorner Straße Ost", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB nebst Beschluss der Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	027/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht Zeichnerischer Teil B-Plan 229 Anlage 2 - Textliche Festsetzungen und Hinweise B-Plan 229 Anlage 3 - Begründung Anlage 3.1 - Umweltbericht B-Plam 229 Anlage 3.11 - Anlage 1 zum Umweltbericht Anlage 3.12 - Anlage 2 zum Umweltbericht Anlage 3.2 - Artenschutzrechtl. Vorprüfung Anlage 3.3 - Schallgutachten Anlage 4a - Beschlussvorlage 172-13 - B-Plan 229 Anlage 4b - Niederschrift zu den Vorlagen 171-13 und 172-13 Anlage 5 - Thematische Übersicht Stellungnahmen
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 323, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	079/15	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungsplan Anlage 2: Begründung
Ö 9	1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 254, Kennwort: "Gewerbegebiet am Burgsteinfurter Damm", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	069/15	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Auszug - ALT Anlage 2: Bebauungsplan-Auszug - NEU Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung Anlage 5: Umweltbericht Anlage 6: Artenschutzprüfung
Ö 10	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 112, Kennwort: "Johannesschule", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGBIV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	053/15	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtplan ALT Anlage 2: Übersichtplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: textliche Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzrechtliche Stellungnahme
Ö 11	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15, Kennwort: "Ochtruper Straße - Süd", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	051/15	Beschlussvorlage Anlage 1: ALT Anlage 2: NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Berichtigung des FNP
Ö 12	Arbeitsprogramm Stadtplanung 2015 (FB 5.1) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	086/15	Beschlussvorlage Anlage: Projekt- und Arbeitsplanung 2015
Ö 13	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 17.3	gesperrte Information
N 17.4	gesperrte Information
N 17.5	gesperrte Information
N 17.6	gesperrte Information
N 17.7	gesperrte Information
N 17.8	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr