SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 15.09.2016

Sitzung

BAU/018/2016

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.09.2016

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 17 über die öffentliche Sitzung am 23.06.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.06.2016 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Förderung der Schulinfrastruktur durch das Land NRW "Gute schule 2020"
Ö 3.2	Feuerwehr rechts der Ems/Rettungswache
Ö 3.3	Nelson-Mandela-Schule Grundsteinlegung
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Nelson-Mandela-Schule Sekundarschule der Stadt Rheine Einsatz regenerativer Energien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	263/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Untersuchung Ing.-Büro Temmen Anlage 2 Gegenüberstellung der Varianten Anlage 3 Sonnenschutz mit PV Anlage 4 Lageplan allg
Ö 6	Prioritätenliste für den Ausbau von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	241/16	Beschlussvorlage Baulich bisher nicht bzw. gerade begonnene Straßenbauprojekte aus Vorjahren Beschreibung der geplanten Straßenbauprojekte mit Budget in 2017 Prioritätenliste Straßenbauprojekte außerhalb des Haushaltsplanungzeitraumes (Planungsliste)
Ö 7	Erneuerung der Beleuchtung (53014-545) - Verschiedene Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	274/16	Beschlussvorlage Anlage A Bauerschaftsstr Anlage B Dechant-Römer-Straße Anlage C Dutumer Straße Anlage D Elter Straße Anlage E Hörstkamp Anlage F Haselweg Anlage G Hauenhorster Straße Anlage H Heinrich-Lübke-Straße Anlage I Jacksonring Anlage K Münstertraße
Ö 8	Ausbau Dechant-Pietz-Straße (53014-143) (Schorlemerstraße bis Sperberweg/Pirolweg) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60z, Kennwort: "Schmale Straße Ost" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	265/16	Beschlussvorlage Anlage 1.1: Eingabe Anlage 1.2: Eingabe Anlage 1.3: Eingabe Anlage 1.4: Eingabe Anlage 2: Lageplan zur Abwägung
Ö 9	Ausbau Franz-Weller-Straße "Stichstraße" (53014-8075) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 258, Kennwort: "Hauenhorst - West" 1. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu Eingaben/entfällt 2. Festlegung des Bauprogrammes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	253/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan
Ö 10	Ausbau Friedhofstraße (Aloysiusstr. - Jägerstraße) (53014-551) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu Eingaben/entfällt II. Festlegung des Bauprogrammes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	252/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan
Ö 11	Satzung der Stadt Rheine über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	255/16	Beschlussvorlage Synopse
Ö 12	Satzung der Stadt Rheine über die Erhebung vn Erschließungsbeiträgen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	256/16	Beschlussvorlage Synopse
Ö 13	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr