SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 25.09.2008 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung

STEWA/043/2008

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

25.09.2008

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 42 über die öffentliche Sitzung am 20.08.2008
Ö 2	Informationen, Eingaben und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 20.08.2008 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Bebauungsplan Nr.307, Kennwort: "Gewerbepark Rheine R", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	367/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: vorläufiger Umweltbericht Anlage 4: textl. Festsetzungen Anlage 5: Zusammenfassung Geruchstechnischer Bericht
Ö 4	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Bahnhof West/Lindenstraße" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	366/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Fllächennutzungsplan ALT Anlage 2: Flächennutzungsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 308, Kennwort: "Bahnhof West/Lindenstraße", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	371/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: Abstandsliste NRW 2007 Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 6	Antrag auf Entfernung von 3 städtischen, mit Erhaltungsgebot gesicherten, Großbäumen nördlich des Wohn- u. Geschäftshauses Bültstiege 7-9 - mündlicher Bericht Beratungsergebnis: zurückgestellt
Ö 7	1. Änderung u Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 144, Kennwort: "Goethestr./Schillerstr.", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher BelangeII. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses III. Änderungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	375/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen - Hinweise Anlage 5 Schalltenischer Bericht Salzbergener Straße 87 - 99 Anlage 6 Schalltenischer Bericht Salzbergener Straße 84 Anlage 7 Schalltenischer Bericht Ergänzung Salzbergener Straße Anlage 8: Vorlage 109-08
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 186, Kennwort: "Osnabrücker Straße - Werk IV", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentl. Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	376/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Überichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 9	14. Änderung des Bebaungsplanes Nr. 10 e, Kennwort: "Westl. Innenstadt", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. §§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 und 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 und 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des StewA III. Satzungsbeschluss n. Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	374/08	Beschlussvorlage Anlage 2: Begründung Anlage 3: Vorlage 208/08 Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 10	Bebauungsplan Nr.40, Kennwort: "Oderstraße", der Stadt Rheine I. Aufhebung der Aufstellungs- und Öffentlichkeitsbeteiligungsbeschlüsse II. Beschluss zur Einstellung des Aufstellungsverfahrens Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	373/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Erschließungsvariante
Ö 11	2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5, Kennwort: "Salzweg", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss Abwä. des StewA III. Ändg.besch. gm. § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungs(Feststellungs)beschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	372/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 12	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56a, Kennwort: "Kleinbahnbrücke", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsasuschusses "Planen und Umwelt" der Stadt Rheine III. Änderungsbeschluss gemäß. § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	381/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Begründung Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Übersichtsplan ALT Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 13	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information