SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 18.11.2009

Sitzung

STEWA/001/2009

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

18.11.2009

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu TOP 6 Präsentation Wohnmobilstellplätze

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung der Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	437/09	Beschlussvorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen und deren Stellvertreter/innen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	329/09	Beschlussvorlage
Ö 3	Niederschriften
Ö 3.1	Niederschrift Nr. 51 über die öffentliche Sitzung am 09. September 2009
Ö 3.2	Niederschrift Nr. 52 über die öffentliche Sitzung am 23. September 2009
Ö 4	Informationen, Eingaben und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23. September 2009 gefassten Beschlüsse
Ö 4.1	Bebauung "Schoppenkamp" Mesum - Entwicklung entsprechend Baulandbericht
Ö 4.2	Neubepflanzung an der Osningstraße / Ecke Lakestraße
Ö 5	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 a, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	461/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Jacob-Meyersohn-Haus, Lageplan Anlage 5: Jacob-Meyersohn-Haus, Ansicht Anlage 6: Jacob-Meyersohn-Haus, Untergeschoss Anlage 7: Jacob-Meyersohn-Haus, Erdgeschoss Anlage 8: Jacob-Meyersohn-Haus, Obergeschoss Anlage 9: Jacob-Meyersohn-Haus, Schnitt
Ö 6	Neue Wohnmobilstellplätze für Rheine - Eine vergleichende Standortuntersuchung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	485/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Neue Wohnmobilstellplätze für Rheine
Ö 7	8. Änderung des Bebauungsplanes Nr.208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	460/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Bauvorhaben Möller Lageplan 19.06.2009 Anlage 4: Bauvorhaben Möller Ansichten 19.06.2009 Anlage 5: Bauvorhaben Möller Lageplan 01 09 2009 Anlage 6: Entwurf Emsufergestaltung
Ö 8	15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil B", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	450/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planausschnitt ALT Anlage 2 - Planausschnitt NEU Anlage 3 - Begründung 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298
Ö 9	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 268, Kennwort: "Elsa-Brändström-Weg", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: abgesetzt	449/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planausschnitt ALT Anlage 2 - Planausschnitt NEU Anlage 3 - Begründung 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 268, Elsa-Brändström-Weg
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 321, Kennwort: "Norbert-Löffler-Weg", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	471/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Vorlage 197-09
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 326, Kennwort: "Görresstraße", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	475/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Städtebauliches Konzept
Ö 12	22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Rodder Damm - Süd" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	332/09	Beschlussvorlage Anlage 1: F-Plan-Änderung - Alt Anlage 2: F-Plan-Änderung - Neu Anlage 3: Begründung inkl. Umweltbericht
Ö 13	7. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 135, Kennwort: "Germanenallee", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	316/09	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan - Alt Anlage 2: B-Plan - Neu Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung inkl. Umweltbericht Anlage 5: Abstandsliste 2007
Ö 14	Berichtswesen 2009, Stichtag 31.10.2009 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppe 51 - Stadtplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	467/09	Beschlussvorlage Teilbericht Produktgruppe 51
Ö 15	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: