Sitzung
BaMo/016/2023
Gremium
Bau- und Mobilitätsausschuss
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
30.03.2023
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Informationen der Verwaltung
 
Ö 1.1
Beleuchtung des Triangel Radweges im Bereich Rheine R von Höhe DHL bis zum Staelskottenweg
 
Ö 1.2
Stadtteil-Lastenräder - Zuwendungen für die Lastenrad-Initiative
 
Ö 1.3
Bauablauf zu den geplanten 4 Kreisverkehren
 
Ö 1.4
Rheiner Straße - K 66 - Rheiner Straße in Höhe Alte Bahnhofstraße
 
Ö 1.5
Informationen der Straßenverkehrsbehörde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Eingaben
 
Ö 4
Masterplan E-Mobilität für den Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 071/23
Ö 5
Präsentation der neuen CAFM-Software im Produktbereich Zentrale Gebäudewirtschaft

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 136/23
Ö 6
Erhaltungsaufwand an städtischen Gebäuden 2023

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 095/23
Ö 7
Fortschreibung des Nahverkehrskonzeptes

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 134/23
Ö 8
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über den Dortmund-Ems-Kanal
- erneute Information zum Aufweitungsverlangen für die Brücke Listweg -

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 133/23
Ö 9
Umbau der Matthiasstraße von Zufahrt TG Rathauszentrum bis Kardinal-Galen-Ring
I. Abwägung und Abwägungsbeschlüsse zu den Eingaben der Anlieger
II. Festlegung des Bauprogramms

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 117/23
Ö 10
Markierung von Fahrradschutzstreifen auf der Felsenstraße
(zwischen Nadigstraße und Ludwig-Dürr-Straße)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 129/23
Ö 11
Ausbau Homeyerstraße (53014-592)
(Forckenbeckstr. - Salinenkanal)
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 10A,
Kennwort: "Westliche Innenstadt"
Offenlage der Ausbauplanung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 015/23
Ö 12
Ausbau Laugärten Ost (53014 - 0202)
(Wischmannstr. – Ludgerusring)
I. Abwägung und Abwägungsbeschlüsse zu den Eingaben der Anlieger
II. Festlegung des Bauprogramms

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 070/23
Ö 13
Marode Sandsteinmauer im Salinenpark

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

 127/23
Ö 14
Umsetzungsplanung von Baumneuanpflanzungen in Straßen im Rahmen der Maßnahmen zur linearen Durchgrünung des ISEK-Schotthock - hier neue Abwägung und Beschluss zu Baumanpflanzungen in der Overbergstraße

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 138/23
Ö 15
Bau einer privaten Außenterrasse am Timmermanufer

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 128/23
Ö 16
Einziehung eines Verbindungsweges zwischen Flöddertstraße und Flagenstraße - Einleitung des Verfahrens

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 101/23
Ö 17
Einziehung eines Teilstücks der Herrenschreiberstraße

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 121/23
Ö 18
Widmung der ehemaligen Privatstraßen Heidhövelstraße und Rudolfstraße

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 102/23
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:48 Uhr
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information