SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 07.06.2011

Sitzung

RAT/012/2011

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

07.06.2011

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 11 über die öffentliche Sitzung am 12.04.2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 12.04.2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Entschärfung einer Fliegerbombe auf dem Gelände Rheine R
Ö 4	Änderung der Besetzung in Ausschüssen und sonstigen Gremien der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	231/11	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage - CDU-Antrag vom 24.05.2011
Ö 5	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Gellendorf/Südesch Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	194/11	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachbenennung von Mitgliedern für die Stadtteilbeiräte Eschendorf und Rodde/Kanalhafen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	228/11	Beschlussvorlage
Ö 7	Jahresabschluss 2010 der Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3	220/11	Beschlussvorlage Unternehmensdarstellung
Ö 8	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	219/11	Beschlussvorlage Bericht zum Geschäftsjahr 2010
Ö 9	Beschlussfassung über den Jahresabschluß der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2010 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3	204/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Unternehmensdaten der Kloster Bentlage gGmbH Anlage 2 - Lagebericht 2010
Ö 10	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2010 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	218/11	Beschlussvorlage EWG mbH
Ö 11	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2010 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	221/11	Beschlussvorlage Jahresbericht 2010
Ö 12	Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Rheine GmbH 1) Feststellung des Jahresabschlusses 2) Ergebnisverwendung 3) Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	217/11	Beschlussvorlage Kurztestat Stadtwerke Rheine GmbH
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	214/11	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2007 Bestätigungsvermerk RPA Jahresabschluss 2007 Endfassung
Ö 14	Überörtliche Prüfung der Stadt Rheine durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	215/11	Beschlussvorlage
Ö 15	Vermietung von E-Bikes zur touristischen Nutzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13. April 2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	229/11	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 16	Kommunalpolitik in Schulen - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	237/11	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 17	Ausbau Schwedenstraße, 1. Stichweg (53014-0167) (südl. vom Spielplatz) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34, Kennwort: "Gronauer Straße/Thieberg" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	153/11	Beschlussvorlage 1. Anlage (Eingabe) 2. Anlage (Eingabe) 3. Anlage (Lageplan)
Ö 18	Zusammenfassung des Hauptzuges Hünenborgstraße mit der Stichstraße Hünenborgstraße zu einer Erschließungseinheit (53014-01612) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	184/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Hünenborgstraße
Ö 19	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 154, Kennwort: "Spiekstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses III. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	158/11/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Planausschnitt ALT Anlage 2: Planausschnitt NEU Anlage 3: Begründung
Ö 20	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 207, Kennwort: "Waldhof Hesseling", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	157/11/1	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan ALT Anlage 2: B-Plan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Überprüfung des Rheiner Einzel- und Zentrenkonzepts für die westlichen Stadtteile in Rheine - Junker + Kruse, Stadtforschung, Planung Januar 2011
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Ö 22.1	Beteiligung der Stadtwerke Rheine am Kohlekraftwerk Krefeld-Uerdingen?
Ö 22.2	Gewerbepark am FMO
Ö 22.3	Informationen zur Ratssitzung für Besuchergruppe
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr