SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 23.11.2011

Sitzung

BAU/024/2011

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

23.11.2011

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 23 über die öffentliche Sitzung am 22.09.2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 22.09.2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Radweg entlang der K68 – Russenweg
Ö 4	Eingaben
Ö 4.1	Überquerungshilfe Meisenstraße/Surenburgstraße
Ö 5	Erneuerung der Poststraße (53014-507) I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprogramms Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 1	407/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Erneuerung Poststraße2(2) Nov2011 Anlage 1:Erneuerung Poststraße1(2) Nov2011 Anlage 2: Eingabe 1 Anlage 2: Eingabe 2 Anlage 2: Eingabe 3 Anlage 2: Eingabe 4 Anlage 2: Eingabe 5 Anlage 2: Eingabe 6 Anlage 2: Eingabe 7
Ö 6	Ausbau Herefortstraße - Abwägung von Haselweg bis Bergstraße (53014-417) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 311, Kennwort: "Herefortstraße-West" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegungder Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale / entfällt Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	377/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Lageplan Anlage 3: Lageplan Anlagen 4 -12 (Eingaben)
Ö 7	Anliegerinformation für geplante beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	378/11	Beschlussvorlage Antrag CDU-Fraktion Aufstellung Änderungen Beitragsprojekte 2011 - 2012
Ö 8	Sachstandsbericht zur Baumschutzsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	385/11	Beschlussvorlage
Ö 9	Haushaltskonsolidierung Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Erhöhung Parkgebühren an Parkscheinautomaten auf öffentlichen Verkehrsflächen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	387/11	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung Gesamtübersicht Tarife VSR
Ö 10	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 11.1	Schulbushaltestelle an der Paul-Gerhard-Schule
Ö 11.2	Radweg im Bereich Thietor/Poststraße
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: