SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 16.01.2024 - 17:00-17:29 Uhr

Sitzung

RAT/023/2024

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

16.01.2024

Zeit

17:00-17:29 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Einladung Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 05.12.2023		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 05.12.2023
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Betriebssatzung Stadtkultur Rheine - 1. Änderungssatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	030/24	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 5.1	Änderung in der Besetzung von Gremien - Betriebsausschuss Stadtkultur Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	052/24	Beschlussvorlage
Ö 6	Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2024/2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	035/24	Beschlussvorlage
Ö 7	Einrichtung einer Bushaltestelle am Friedhof Eschendorf Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1	036/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Linienführung C4 / C5 im Bereich Friedhof Eschendorf
Ö 8	41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort "Emsauenquartier Walshagen" (ehem. Kümpers), der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung,Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11	450/23	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 02 - Beschluss der Abwägungsempfehlungen zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 03 - Städtebaulicher Entwurf A4 Anlage 04 - Ausschnitte aus der Planzeichnung zur geplanten 41 FNP-Änderung Anlage 05 - Begründung zur 41. FNP-Änderung Anlage 06 a - Umweltbericht zur 41. FNP-Änderung DIN A 4 Anlage 06 b - Anhänge zum Umweltbericht 41. FNP-Änderung DIN A 4 Optimized Anlage 07 - Verkehrsuntersuchung Anlage 08 - Erschließungsentwurf Verkehr DIN A4 Anlage 09 - Erschließungsentwurf Entwässerung DIN A4 Anlage 10 a - Schalltechnischer Bericht - Verkehrslärm Anlage 10 b - Gutachterliche ergänzende Stellungnahme zum Gewerbelärm Anlage 11 a - Geotechnischer Bericht - Teil 1 Zusammenfassung + Bericht Anlage 11 b - Geotechnischer Bericht - Teil 2-Anlagen 1 - 5 Anlage 11 c - Geotechnischer Bericht - Teil 3 - Anlage 6 Anlage 11 d - Bewertung der Schutzwürdigkeit des Bodens Anlage 12 - Altlastenuntersuchung Anlage 13 - Energiekonzeptentwurf Anlage 14 - Entwurf Städtebaulicher Vertrag Nr 1 Anlage 15 - Entwurf Städtebaulicher Vertrag Nr 2
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 352, Kennwort: "Emsauenquartier Walshagen" (ehem. Kümpers) I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11	451/23	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsempfehlungen zu den Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage Anlage 02 - Beschluss über die Abwägungsempfehlungen zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 03 - Beschlussfassung zur erneuten Offenlage und Abwägungsempfehlungen zur Offenlage Anlage 04 - Städtebaulicher Entwurf A4 Anlage 05 a - Auschnitt Bebauungsplan-Nr. 352 DIN A 4 Anlage 05 b - Textliche Festsetzungen zum B-Plan-Nr. 352 DIN A 4 Anlage 05 c - Begründung zum B-Plan-Nr. 352 DIN A 4 Anlage 06 a - Umweltbericht zum B-Plan Nr. 352 DIN A 4 Anlage 06 b - Anhangdokumente zum Umweltbericht B-Plan Nr. 352 DIN A 4 Anlage 07 - Verkehrsuntersuchung Anlage 08 - Erschließungsentwurf Verkehr DIN A4 Anlage 09 - Erschließungsentwurf Entwässerung DIN A4 Anlage 10 a - Schalltechnischer Bericht - Verkehrslärm Anlage 10 b - Gutachterliche ergänzende Stellungnahme zum Gewerbelärm Anlage 11 a - Geotechnischer Bericht - Teil 1 Zusammenfassung + Bericht Anlage 11 b - Geotechnischer Bericht - Teil 2-Anlagen 1 - 5 Anlage 11 c - Geotechnischer Bericht - Teil 3 - Anlage 6 Anlage 11 d - Bewertung der Schutzwürdigkeit des Bodens Anlage 12 - Altlastenuntersuchung Anlage 13 - Energiekonzeptentwurf Anlage 14 - Entwurf Städtebaulicher Vertrag Nr 1 Anlage 15 - Entwurf Städtebaulicher Vertrag Nr 2
Ö 10	38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Europa-Vierte am Waldhügel" I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	486/23	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsempfehlungen Anlage 02: Vorlage über die Abwägungsempfehlung zur Offenlage Anlage 03: Vorlage über die Abwägungsempfehlung zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04: Flächennutzungsplanausschnitt ALT Anlage 05: Flächennutzungsplanausschnitt NEU Anlage 06: Legende Anlage 07: Begründung Anlage 08: Fachbeitrag zur Artenschutzrechtlichen Prüfung Stufe 1 und 2 Anlage 09: Umweltbericht Anlage 10: Mobilitätskonzept Grundlagen Anlage 11: Weiterqualifiziertes Mobilitätskonzept Anlage 12 Verkehrstechnische Untersuchung Anlage 13: Schalltechnischer Bericht zur Verkehrslärmsituation Anlage 14: Bodengutachten Versickerung Anlage 15: Bodengutachten Altablagerung Teil 1 Anlage 15a: Bodengutachten Altablagerung Teil 2 Anlage 16: Bericht zur Geothermie
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 350, Kennwort: "Europa-Viertel am Waldhügel", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	487/23	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsempfehlungen Anlage 02: Vorlage über die Abwägungsempfehlung zur Offenlage Anlage 03: Vorlage über die Abwägungsempfehlung zur Öffentl. Beteiligung Anlage 04: Bebauungsplan Anlage 05: Legende Anlage 06: Textliche Festsetzungen Anlage 07: Begründung Anlage 08: Fachbeitrag zur Artenschutzrechtlichen Prüfung Stufe 1 und 2 Anlage 09: Umweltbericht Anlage 10: Mobilitätskonzept Grundlagen Anlage 11: Weiterqualifiziertes Mobilitätskonzept Anlage 12: Verkehrstechnische Untersuchung Anlage 13: Schalltechnischer Bericht zur Verkehrslärmsituation Anlage 14: Bodengutachten Versickerung Anlage 15: Bodengutachten Altablagerung Teil 1 Anlage 15a: Bodengutachten Altablagerung Teil 2 Anlage 16: Bericht zur Geothermie
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information