SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 01.07.2014

Beschlussvorlage

254/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

255/14

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

256/14

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

257/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 der Vorlage - Änderungen

Anlage 2 der Vorlage - Zuständigkeitsordnung

258/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

259/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

261/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage - Synopse über Änderungen

279/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

272/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

271/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vorschlagsliste der Dienstkräfte zur Wahl in den Verwaltungsrat

Ergänzende Hinweise des Finanzministeriums zur Neubesetzung der Ver-waltungsräte von Sparkassen

273/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

274/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

275/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

290/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

270/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

276/14/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

276/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 der Vorlage - Interesse an plus Kita 2

Anlage 2 der Vorlage - bis zum 2.6. plus kitas

Anlage 3 der Vorlage - bis zum 6.6. plus kitas

Anlage 4 der Vorlage - alle pluskita

278/14/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

278/14

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen

Anlage 2 - Fachbereich 2 - Jugend, Familie und Soziales

Anlage 3 - Fachbereich 3 - Recht und Ordnung

Anlage 4 - Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement

277/14

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Entwurf des Jahresabschluss 2013 der Stadt Rheine

287/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf zum Gesamtabschluss 2010

230/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Kloster gGmbH2013

Anlage 2 Lagebericht 2013

252/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2013

288/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Testat der WIBERA AG

286/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Gesellschaftsvertrag der VGM

Einnahmeaufteilungsvertrag zwischen den Partnern

291/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: F-Plan-Auszug / ALT

Anlage 2: F-Plan-Auszug / NEU

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Umweltbericht (Anlage zur Begründung)

283/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: B-Plan-Auszug

Anlage 2: Textliche Festsetzungen

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Umweltbericht

285/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1. Anlage: Lageplan zur Abwägung

2. Anlage: Eingaben Nr. 1 - 2

3. Anlage: Eingabe Nr. 3

4. Anlage: Sammeleingabe Nr. 4

244/14

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

1. Anlage: Lageplan zur Abwägung

2. Anlage: Eingabe Nr. 1

3. Anlage: Eingabe Nr. 2.1 - 2.5

4. Anlage: Sammeleingabe Nr. 3.1 - 3.8

245/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1. Anlage: Lageplan zur Abwägung

2. Anlage: Eingabe Nr. 1

262/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Planung Lindvennweg 2. BA Abwägung 24.6.14

Anlage Vorlage Abwägung Eingaben Thiestraße bis Nielandstraße

268/14

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteBestellung eines Schriftführers

Ö 2 VO1 Dok.TexteWahl der ehrenamtlichen Stellvertreter(innen) der Bürgermeisterin

Ö 3 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter(innen) der Bürgermeisterin und der übrigen Ratsmitglieder

Ö 4 TexteNiederschrift Nr. 30 über die öffentliche Sitzung am 08.04.2014

Ö 5 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 08.04.2014 gefassten Beschlüsse

Ö 6 Informationen der Verwaltung

Ö 6.1 TexteDialogveranstaltung für alle Ratsmitglieder am 22.08.2014

Ö 6.2 TexteProjekt "Climate Partnership - Städtepartner übernehmen Klimaverantwortung"

Ö 6.3 TexteEinführung weiterer zusätzlicher Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen zum Schuljahr 2014/15

Ö 7 VO1 Dok.TexteNeubildung der Beiräte - Beirat für Menschen mit Behinderung, Seniorenarbeit und Familienbeirat

Ö 8 VO3 Dok.TexteZuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 9 VO1 Dok.TexteAusschüsse I. Bildung II. Festlegung ihrer Aufgaben und Befugnisse III. Zusammensetzung

Ö 10 VO14 Dok.TexteBesetzung der Ausschüsse

Ö 11 VO1 Dok.TexteVerteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Ö 12 VO2 Dok.TexteGeschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 14 VO1 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH, Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH, EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH, TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH, Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH,- Besetzung des Aufsichtsrates

Ö 15 VO3 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine - Besetzung des Verwaltungsrates

Ö 16 VO1 Dok.TexteTechnische Betriebe AöR - Besetzung des Verwaltungsrates

Ö 17 VO1 Dok.TexteStiftung zur Förderung von Kloster Bentlage - Mitgliedschaft im Kuratorium

Ö 18 VO1 Dok.TexteBestellung von 5 Ratsmitgliedern für den Integrationsrat der Stadt Rheine

Ö 19 VO1 Dok.TexteEUREGIO e. V. - Entsendung von Vertreter(inne)n der Stadt Rheine in die Mitgliederversammlung und den EUREGIO-Rat

Ö 20 VO1 Dok.TexteEntsendung von Vertreter(inne)n der Stadt Rheine in Verbände, Vereine und sonstige Gremien

Ö VO1 Dok.Entsendung von Vertreter/innen der Stadt Rheine in Verbände, Vereine und sonstige Gremien

Ö 21 VO5 Dok.TexteAnerkennung von Kindertageseinrichtungen als plusKITA- und Sprachfördereinrichtungen im Sinne des Regierungsentwurfs zum 2. Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz)

Ö VO1 Dok.Anerkennung von Kindertageseinrichtungen als plusKITA- und Sprachfördereinrichtungen im Sinne des Regierungsentwurfs zum 2. Änderungsgesetzes zum Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)

Ö 22 VO5 Dok.TexteBerichtswesen 2014, Stichtag 31. Mai 2014, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen

Ö 23 VO2 Dok.TexteEntwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Ö 24 VO2 Dok.TexteEntwurf zum Gesamtabschluss 2010

Ö 25 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über den Jahresabschluss der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2013 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 26 VO2 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2013

Ö 27 Einwohnerfragestunde

Ö 27.1 TexteErrichtung eines Mobilfunkmastes

Ö 28 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2013

Ö 29 VO3 Dok.TexteVerkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Beteiligung an der Verkehrsgemeinschaft Münsterland (VGM)

Ö 32 VO5 Dok.TexteAusbau Salzweg einschl. Stichweg (53014 - 141) (Stoverner Straße bis Randelbachweg) z. T. im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 321, Kennwort: "Norbert-Löffler-Weg" Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 33 VO5 Dok.TexteAusbau Steinburgweg (53014 - 120) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. L13, Kennwort: "An der Steinburg" Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 34 VO3 Dok.TexteAusbau Wadelheimer Chaussee "Stichweg" (53014-111) - Abwägung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 289, Kennwort: "Wadelheim-Ost/Sassestraße" Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 35 VO3 Dok.TexteAusbau des Lindvennweges 2. Bauabschnitt von Thiestraße bis Nielandstraße (53014-3703) Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 36 Anfragen und Anregungen

Ö 36.1 TexteSicherstellung der Durchfahrt für Feuerwehr und Krankenwagen auf dem Rathausvorplatz

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 42.1 gesperrte Information

N 42.2 gesperrte Information