SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 27.09.2016

Sitzung

RAT/015/2016

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

27.09.2016

Zeit

17:00-21:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 23

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 23

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 16

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 14 über die öffentliche Sitzung am 05.07.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 05.07.2016 gefassten Beschlüsse		Anlage 1 zu TOP 2 Anlage 2 zu TOP 2 Anlage 3 zu TOP 2
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Antrag des Integrationsrates vom 08.09.2016
Ö 3.2	Antrag auf Wiedereinrichtung eines Dienstverrichtungsraumes im Bahnhof Rheine
Ö 4	Wiederbestellung des Vorsitzenden, des stellvertretenden Vorsitzenden und drei sachverständiger Mitglieder des Umlegungsausschusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	275/16	Beschlussvorlage
Ö 5	Zuwendungen zu den Fraktionsgeschäftskosten - Regelung für auswärtige Klausurtagungen Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	308/16	Beschlussvorlage
Ö 6	Technische Betriebe Rheine AöR - Wiederbestellung des kaufmännischen Vorstands und Benennung des Vorstandsvorsitzenden Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	293/16	Beschlussvorlage
Ö 7	Beteiligung an der d-NRW AöR Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	290/16	Beschlussvorlage
Ö 8	Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe-GmbH und Gründung der Westfalen Tarif GmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	236/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH Anlage 2: Konsortialvertrag Westfalentarif GmbH Anlage 3: Gesellschaftsvertrag WestfalenTarif GmbH Anlage 4: Schaubild Beteiligungsverhältnisse Anlage 5: Marktanalyse
Ö 9	Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Kapitalherabsetzung in der Trianel Onshore Windkraft GmbH & Co. KG Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	297/16	Beschlussvorlage
Ö 10	Energie- und Wasserversorgung Rheine mbH - Anpassung der Gesellschaftsverträge der Windpark Gollmitz GmbH & Co. KG und Windpark Hohenfelde III GmbH & Co. KG Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	298/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Windpark Gollmitz GmbH & Co. KG Anlage 2: Gesellschaftsvertrag Windpark Hohenfelde III GmbH & Co. KG
Ö 11	7. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	295/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 01.09.2016
Ö 12	Technische Betriebe Rheine AöR - 2. Änderung der Satzung über die Anstalt des öffentlichen Rechts Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	296/16	Beschlussvorlage
Ö 13	Sammlung und Beförderung von Elektro- und Elektronikaltgeräten durch den Kreis Steinfurt – 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	299/16	Beschlussvorlage Anlage 1: öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 28.08.2014 Anlage 2: Abstimmungsentwurf der Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Ö 14	Satzung der Stadt Rheine über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	255/16	Beschlussvorlage Synopse
Ö 15	Satzung der Stadt Rheine über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	256/16	Beschlussvorlage Synopse
Ö 16	Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	250/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek
Ö 17	Auflösung der Rechtsverordnung "Bildung von Schulbezirken" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	281/16	Beschlussvorlage Vorlage 349-11
Ö 18	Vorgezogenes Anmeldeverfahren der weiterführenden Schulen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	279/16/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage: Vorlage279 /16
Ö 19	Vereinbarung zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben in der Kriegsopferfürsorge und in der Unterhaltssicherung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	269/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Aufhebungsvereinbarung Anlage 2 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ö 20	Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen in städtischen Unterkünften Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	311/16	Beschlussvorlage
Ö 21	Maßnahmen aus dem Förderprogramm Kommunales Investitionsförderungsgesetz Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	309/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Aktueller Stand Maßnahmen Anlage 2 - Gesamtübersicht finanzielle Auswirkungen
Ö 22	Entwurf des Gesamtstellenplans für das Haushaltsjahr 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	271/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplanentwurf 2017 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplanentwurf 2017 - tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplanentwurf 2017 - Beamte Anlage 4: Stellenplanentwurf 2017 - Nachweis nach § 8 III GemHVO Anlage 5: Stellenplanentwurf 2017 - Befristete Stellen
Ö 23	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	289/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtplan Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen Anlage 6 - Steuerngsmöglichkeiten im Haushalt Anlage 7 - Übersicht Hebesätze großer kreisangehöriger Kommunen in NRW
Ö 24	Altersteilzeitregelung bei der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	260/16	Beschlussvorlage
Ö 25	Dienstanweisung zur vorläufigen Haushaltsführung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	264/16	Beschlussvorlage Anlage der Vorlage
Ö 26	Anpassung und Erweiterung der städtischen Wohnungsbauförderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	305/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - A64-01 - Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Errichtung von eigengenutzten Familienheimen und Eigentumswohnungen Anlage 2 - A64-04 - Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Einrichtung von öffentlich geförderten Mietwohnungen mit Miet- und Belegungsbindung
Ö 27	Neuerungen im Umsatzsteuerrecht Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	291/16	Beschlussvorlage
Ö 28	Verfahren zum Verkauf stark nachgefragter und bedeutender städtischer Grundstücke sowie Vermarktungskonzept eines städtischen Grundstücks an der Osnabrücker Straße Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	278/16/1	Beschlussvorlage Vermarktungskonzept Osnabrücker Straße,
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Ö 30	Einsatzverbot von glyphosathaltigen Herbiziden auf städtischen Grundstücken und von der Stadt verpachteten Grundstücken. hier: Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.06.2015 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	310/16	Beschlussvorlage Anlage der Vorlage
Ö 31	Ausbau Dechant-Pietz-Straße (Schorlemerstraße bis Sperberweg/Pirolweg) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60 z, Kennwort: "Schmale Straße-Ost" - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	265/16	Beschlussvorlage Anlage 1.1: Eingabe Anlage 1.2: Eingabe Anlage 1.3: Eingabe Anlage 1.4: Eingabe Anlage 2: Lageplan zur Abwägung
Ö 32	Umlegungsanordnung gemäß § 46 Baugesetzbuch für die Konversionsfläche "General-Wever-Kaserne" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	268/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Gebiet der Anordnung
Ö 33	Bebauungsplan Nr. 335, Kennwort: "Münsterstraße - Welkinghove", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	246/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Schalltechnischer Bericht Anlage 5: Berichtigung FNP
Ö 34	Anfragen und Anregungen
Ö 35	Technische Betriebe Rheine AöR - Bestellung des technischen Vorstands Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	292/16	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö	Technische Betriebe Rheine AöR - Bestellung des technischen Vorstands
Nicht öffentlicher Teil:
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: