SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 04.04.2017

Sitzung

RAT/019/2017

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

04.04.2017

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift zu TOP 16.2

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 18 über die öffentliche Sitzung am 14.02.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.02.2017 gefassten Beschlüsse		Anlage 1: Verkehrsberuhigung Anlage 2: Fußgängerüberweg Anlage 3: Einsparungen durch Abschaffung von Doppelstrukturen
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Mobile Wohneinheit an der Dionysiusstraße
Ö 3.2	Schreiben des Landrates zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ö 4	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Rheine bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	059/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Rheine bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Anlage 2 - Synopse Satzung Kostenersatz Feuerwehr Anlage 3 - Personalkostenermittlung Anlage 4 - Kalkulation Fahrzeuggruppen Anlage 5 - Pauschale Fehlalarm Brandmeldeanlage
Ö 5	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	071/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Rheine Anlage 2 - Synopse Brandschausatzung
Ö 6	Neufassung von Satzungen - Markt- und Volksfestsatzung der Stadt Rheine - Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld und Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2	028/17/1	Anlage 1: Erläuterungen zu den Kalkulationsgrundlagen Anlage 2: Berechnung Kostenstellen Beschlussvorlage Anlage 1 - Marktsatzung Anlage 2 - Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld und von Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Rheine Anlage 3 - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation Anlage 4 - Betriebskostenabrechnung Märkte Anlage 5 - Betriebskostenabrechnung Kirmesse Anlage 6 - Synopse
Ö 7	Standortfrage Marktdurchführung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	110/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Chronologie Marktverlegung Zusammenfassung der Umfrageergebnisse aufgrund Baustelle Marktplatz 7 Anlage 2.1 - Planskizze Standort Marktplatz (1) Anlage 2.2 - Planskizze Standort Marktstraße (1) Anlage 2.3 - Planskizze Standort Borneplatz (1) Anlage 2.4 - Planskizze Standort Klosterstraße (1) Anlage 3 - Antrag der IG Marktplatz zur Rückverlegung des Wochenmarktes auf den Marktplatz -12.12.2016 (mit Anlagen) Anlage 4 - Kundenbefragung EWG
Ö 8	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Vertreter der Arbeitsverwaltung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	091/17	Beschlussvorlage
Ö 9	Nachbenennung eines Mitgliedes des Stadtteilbeirates Gellendorf/Südesch Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	109/17	Beschlussvorlage
Ö 10	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	112/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf des Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016
Ö 11	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine GmbH - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	111/17	Beschlussvorlage
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 297, Kennwort: "Zum Hermannsweg -Elte", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	093/17	Beschlussvorlage Amlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Legende Anlage 3: Begründung, Teil 1 Anlage 5: Begründung, Teil 2 Umweltbericht
Ö 13	Haushaltsmittel "Barrierefreiheit" - Mittelverwendung 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	094/17/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Entwicklung ombudschaftlicher Strukturen in Rheine und im Kreis Steinfurt / 1. Ergänzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	036/17/1	Beschlussvorlage
Ö	Entwicklung ombudschaftlicher Strukturen in Rheine und im Kreis Steinfurt Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	036/17	Beschlussvorlage 2016-06-29 Satzungsentwurf Stand 29.06.2016 Tischvorlage Entwurf Konzept Ombudschaft Kreis Steinfurt Rheine
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 16.1	Dienstverrichtungsraum für die Bundespolizei
Ö 16.2	Aufwertung der Beschilderung über Städtepartnerschaften
Ö 16.3	Bäderbedarfskonzept – Befragung der Schwimmvereine
Ö 16.4	Sitzgelegenheiten am Busbahnhof
Ö 16.5	Steigerung der Orientierung am Busbahnhof
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 23.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr