SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 19.09.2018

Sitzung

StUK/028/2018

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.09.2018

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu TOP 6 Entwicklung Umfeld Bernburgplatz

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 27 über die öffentliche Sitzung am 27.06.2018
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27.06.2018 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt -Maßnahme A 6 - Entwicklungsstudie Umfeld Bernburgplatz (5941-006) - Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6	306/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Bernburgplatz Abschlussbericht Teil 1 Anlage 2 Bernburgplatz Abschlussbericht Teil 2
Ö 7	34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Elter Straße / Schlehdornweg" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	332/18	Beschlussvorlage Anlage 1: FNP-Änderung Anlage 2: FNP-Änderung Alt-Neu-Gegenüberstellung Anlage 3: Begründung FNP-Änderung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 5: Artenschutzbeitrag Anlage 6: Erfassung von Fledermäusen Anlage 7: Allgemeine FFH-Verträglichkeitsvorstudie Anlage 8: Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse
Ö 8	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 228 Kennwort: "Stadtpark", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	329/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Ausschnitt aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Anlage 2 Ausschnitt aus dem Bebauungsplanentwurf Anlage 3 Begründung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplanentwurf Anlage 5 Artenschutzrechtliche Pruefung Anlage 6 Entwurfsplanung Kombi-Bad v. 21.08.2018 A4
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 74, Kennwort: "Wohngebiet westlich Mathias-Spital", der Stadt Rheine I. Entwurfsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	334/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanentwurf Anlage 2: Begründung (Entwurf) Anlage 3: Textliche Festsetzungen und Hinweise (Entwurf)
Ö 10	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. M 60, Kennwort: "Industriegebiet Mesum-West", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	317/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Auszüge - ALT Anlage 2.1: Bebauungsplan-Entwurf - NEU (mit Änderungen in Rot) Anlage 2.2: Bebauungsplan-Entwurf - NEU (Endfassung) Anlage 3.1: Begründung Anlage 3.2: Abstandsliste NRW von 2007 Anlage 3.3: Artenschutzprüfung (Büro ökoplan, Essen) Anlage 4.1: Textliche Festsetzungen (mit Änderungen in Rot) Anlage 4.2: Textliche Festsetzungen (Endfassung)
Ö 11	ÖPNV - Nahverkehrsplan des Kreises Steinfurt Stellungnahme der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	324/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellungnahme der Stadt Rheine und VSR Anlage 2: Synopse der Stellungnahmen zum Nahverkehrskonzept Rheine
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.1.1	gesperrte Information
N 15.1.2	gesperrte Information
N 15.1.3	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr