SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 06.10.2009

Sitzung

RAT/037/2009

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.10.2009

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 10

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Ehrung von Ratsmitgliedern für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit im Rat der Stadt Rheine
Ö 2	Niederschrift Nr. 36 über die öffentliche Sitzung am 30. Juni 2009
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 30. Juni 2009 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Jahresabschluss der Stadtsparkasse Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	431/09	Beschlussvorlage Jahresabschluss zum 31. Dezember 2008
Ö 6	Beteiligungsbericht 2008 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	434/09	Beschlussvorlage Beteiligungsbericht 2008
Ö 7	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2008 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	435/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ermächtigungsübertragungen im Ergebnisplan 2008 Anlage 2 - Ermächtigungsübertragungen im Finanzplan 2008 Anlage 3 - Nachtrag zu den Ermächtigungsübertragungen im Finanzplan 2007
Ö 8	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	436/09	Beschlussvorlage Über- und außerplanmäßige Ausz. und Aufw.
Ö 9	Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Rheine zum 01.01.2006 und Entlastung der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: geändert beschlossen	428/09	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk RPA zur EB 2006 Eröffnungsbilanz 2006
Ö 10	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2006 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	138/09	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2006 Anlage zum Jahresabschluss - Korrigierte Schlussbilanz (Austauschseiten 3 + 4)
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	320/09	Beschlussvorlage
Ö 12	Ganztagsoffensive des Landes Umwandlung des Kopernikus-Gymnasiums in eine Ganztagsschule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	321/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antragsentwurf für die Schulkonferenz am 01.09.09
Ö 13	Beschlussfassung über den Jahresabschluß der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2008 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	405/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Daten zur Gesellschaft Lagebericht 2008
Ö 14	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Bahnhof West/Lindenstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	324/09	Beschlussvorlage Anlage 1: FNP ALT Anlage 2: FNP NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Vorlage 002/09 Offenlagebeschluss
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 308, Kennwort: "Bahnhof West/Lindenstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	325/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanentwurf Anlage 2: Begründung Anlage 3: textliche Festsetzungen Anlage 4: Schalltechnischer Bericht Anlage 5: Vorlage 003-09 Offenlagebeschluss
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 310, Kennwort: "Hessenweg / Brochtruper Straße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempf. des StewA III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	292/09	Beschlussvorlage Begründung Textliche Festsetzungen Übersichtsplan Vorlage 016-09
Ö 17	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 284, Kennwort: "Industriegebiet GVZ Rheine", der Stadt Rheine Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	374/09	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan - ALT Anlage 2: B-Plan - NEU Anlage 3: Begründung
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Teilnahme der Stadt Rheine am European Energy Award®, 1. Sachstandsbericht Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	420/09	Beschlussvorlage eea Präsentation 2009 09 07
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr