SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 08.05.2007

Sitzung

RAT/021/2007

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

08.05.2007

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

168/07

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

170/07

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

169/07

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Tischvorlage

205/07/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

211/07

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Nachtragsvorlage

227/07

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Nachtragsvorlage

224/07

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

217/07

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Haushaltssatzung 2007 (alt)

Anlage 2: Finanzplan 2007

Anlage 3: Haushaltssatzung 2007 (neu)

214/07

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

190/07/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

158/07/2

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Schreiben des Schulträgers an die Bodelschwinghschule vom 28.02.2007

158/07/1

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

159/07/2

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

159/07/1

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Geschäftsbedingungen

Anlage 2 - Eintrittspreise

184/07

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Flächennutzungsplan Alt

Anlage 2: Flächennutzungsplan Neu

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Umweltbericht

Anlage 5: Umweltbericht/Bestandsplan

138/07

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan Alt

Anlage 2: Bebauungsplan Neu

Anlage 3: Begründung

176/07

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

006/07/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

161/07

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteVereidigung des Beigeordneten Herrn Jan Kuhlmann

Ö 2 TexteNiederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 06.03.2007

Ö 3 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 06.03.2007 gefassten Beschlüsse

Ö 4 TexteInformationen

Ö 5 VO1 Dok.TexteWahl einer/eines 2. stellvertretenden Bürgermeister(s)in

Ö 6 VO1 Dok.TexteAllgemeine Vertretung der Bürgermeisterin im Amt

Ö 6.1 Nachtrag: 08.05.2007 Nummer 3 VO1 Dok.TexteNeuorganisation der Technischen Betriebe - Grundsatzentscheidung

Ö 7 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 8 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Sportausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses - Antrag der SPD-Fraktion vom 23. April 2007

Ö 8.1 Nachtrag: 04.05.2007 Nummer 1 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" - Antrag der CDU-Fraktion vom 28. April 2007

Ö 8.2 Nachtrag: 04.05.2007 Nummer 2 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" - Antrag der FDP Fraktion

Ö 9 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Bau- und Betriebsausschusses sowie des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" - Antrag des Integrationsrates

Ö 10 VO4 Dok.TexteAnpassung der Haushaltssatzung der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2007

Ö 11 VO1 Dok.TexteKonversion der Kaserne Gellendorf

Ö 12 VO1 Dok.TexteUmwandlung der Bodelschwinghschule in eine offene Ganztagsschule zum Schuljahr 2007/08

Ö VO2 Dok.Umwandlung der Bodelschwinghschule in eine offene Ganztagsschule zum Schuljahr 2007/08

Ö 13 VO1 Dok.TexteErweiterung der Michaelschule um einen dritten Zug im offenen Ganztag zum Schuljahr 2007/08 Erweiterung der Edith-Stein-Schule um einen zweiten Zug im offenen Ganztag zum Schuljahr 2007/08

Ö VO1 Dok.Erweiterung der Michaelschule um einen dritten Zug im offenen Ganztag zum Schuljahr 2007/08 Erweiterung der Edith-Stein-Schule um einen zweiten Zug im offenen Ganztag zum Schuljahr 2007/08

Ö 14 VO3 Dok.TexteGeschäftsbedingungen und Eintrittspreise für Theater- und Konzertveranstaltungen der Stadt Rheine

Ö 15 VO6 Dok.Texte12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Basilikastr./F.A.Kümpers" I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" II. Feststellungsbeschluss nebst Begründung

Ö 16 VO4 Dok.Texte9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 120, Kennwort: "Östliche Innenstadt - Bültstiege", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungs- ausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss

Ö 18 VO2 Dok.TexteWidmung von Straßen

Ö 19 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information