SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 16.12.2014

Sitzung

RAT/003/2014

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

16.12.2014

Zeit

16:00-18:58 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung 10.11.2014

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.2

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 27

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 2 über die öffentliche Sitzung am 30.09.2014
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 30.09.2014 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2014
Ö 3.2	Eingaben an den Rat der Stadt Rheine
Ö 3.3	Finanzierung der städtischen Pensionsverpflichtungen
Ö 3.4	Festsetzung der Kreisumlage
Ö 3.5	Tourismuspreis des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
Ö 4	(Wieder-)Wahl einer/eines Beigeordneten bei der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	153/14	Beschlussvorlage
Ö 5	Beitritt Riga-Komitee Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	469/14	Beschlussvorlage
Ö 6	Umsetzung des Projektes "Soziale Stadt Dorenkamp" - Änderung der Zuständigkeiten (Projektausschuss) hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.09.2014 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	423/14	Beschlussvorlage Antrag CDU Fraktion 22.09.2014
Ö 7	Resolution an den Landesgesetzgeber zur Einführung einer Drei-Prozent-Sperrklausel für die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2014 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	476/14	Beschlussvorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2014
Ö 8	Nachbesetzung von stellvertretenden Sachkundigen Einwohner(n)innen für verschiedene Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	509/14/1	Beschlussvorlage
Ö	Nachbesetzung von stellvertretenden Sachkundigen Einwohner(n)innen für verschiedene Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	509/14	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Jugendamtselternbeirates vom 21.11.2014 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	193/14	Beschlussvorlage
Ö 10	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Jakobi Rheine vom 13.11.2014 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	512/14	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 11	Änderungen in der Besetzung des Sportausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.11.2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	168/14	Beschlussvorlage
Ö 12	Änderungen in der Besetzung des Sozialausschusses der Stadt Rheine - Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	520/14	Beschlussvorlage
Ö 13	Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	483/14	Beschlussvorlage
Ö 14	Änderung in der Besetzung von Gremien - Stiftung NaturZoo - Kuratorium - Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	411/14	Beschlussvorlage
Ö 15	Besetzung des Vorstandes der Museumsstiftung Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	425/14	Beschlussvorlage Antrag Bestellung Vorstand 2015
Ö 16	Benennung von Ausschussmitgliedern in den Wasser- und Bodenverbänden Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	517/14	Beschlussvorlage
Ö 17	Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Rheine (Hebesatzsatzung) - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2014 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	502/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Hebesatzsatzung Anlage 2 - Antrag Anlage 3 - Vergleich Grundsteuer A Anlage 4 - Vergleich Grundsteuer B Anlage 5 - Beispiele
Ö 18	6. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	482/14	Beschlussvorlage
Ö 19	Änderung der Hundesteuersatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	394/14/1	Beschlussvorlage aktualisierte 2. Änderungssatzung Hundesteuer Synopse
Ö	Änderung der Hundesteuersatzung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	394/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Anlage 2 - Hundesteuersatzung Synopse Anlage 3 - Hundesteuersätze Kreis Steinfurt Anlage 4 - Hundesteuersätze NRW Anlage 5 - Hundesteuerermäßigungen
Ö 20	Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	406/14/1	Beschlussvorlage
Ö	Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung) Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	406/14	Beschlussvorlage
Ö 21	6. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	253/14	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 02.12.2014 Änderungen der Straßenreinigungs- und -gebührensatzung
Ö 22	5. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	480/14	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 02.12.2014 Änderungen der Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung
Ö 23	3. Änderung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	514/14	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 02.12.2014 Änderungen der Entwässerungssatzung
Ö 24	5. Änderung der Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	513/14	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 6 Verwaltungsrat TBR AöR vom 02.12.2014 Änderungen der Abfallgebührensatzung
Ö 25	Stadtwerke Rheine GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2015ff Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	515/14	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2015 - 2018
Ö 26	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Aktualisierung Wirtschaftsplan 2015 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	518/14	Beschlussvorlage TOP 4 - Sitzung des Aufsichtsrates am 03.12.2014
Ö 27	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3	281/14	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2015
Ö 28	Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015, die Finanzplanung 2016 - 2019 und den Stellenplan der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	478/14	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorl. 478/14 - Wirtschaftsplan2015 und mittelfristige Finanzplanung Anlage 2 zur Vorl. 478/14 - Stellenplan2015
Ö 29	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	439/14	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss Anlage 2 Bestätigungsvermerk RPA
Ö 30	Beteiligung an den Bürgerwindparks in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	519/14	Beschlussvorlage Bürgerwindpark-Leitlinie des Kreises Steinfurt Bürgerwindparks in Rheine - Beteiligungsmöglichkeiten für die Stadt Rheine unverbindliche Modellberechnung für den Bürgerwindpark Altenrheiner Brook
Ö 31	Stiftung NaturZoo Rheine - Förderung der Stiftungsarbeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	503/14	Beschlussvorlage 2. Ergänzungsvereinbarung Vereinbarung vom 28.02.2005
Ö 32	Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Rückzahlung von Fördergeldern für das Sonderprojekt "Kaserne Gellendorf" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	516/14	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 516/14
Ö 33	Sammlung von Elektroaltgeräten – Öffentlich rechtliche Vereinbarung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	438/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ö 34	Neuorganisation der Betreuungsbehörde - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Steinfurt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	413/14	Beschlussvorlage Öffentl-rechtl-Vereinbarung-Kreis-StadtRheine Öffentl-rechtl-Vereinbarung-Kreis-StadtRh Anlage
Ö 35	Johannesschule Mesum - Fortführung des Schulnamens Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	424/14/1	Beschlussvorlage
Ö	Johannesschule Mesum - Fortführung des Schulnamens Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	424/14	Beschlussvorlage
Ö 36	Namensgebung Sekundarschule Rheine Stadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	504/14	Beschlussvorlage Protokollauszüge zur Namensänderung in Nelson-Mandela-Schule
Ö 37	Obergrenze der Betreuungsplätze im Bereich der Offenen Ganztagsschulen an den Rheiner Grundschulen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	178/14	Beschlussvorlage
Ö 38	Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2015/16 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	416/14/1	Beschlussvorlage
Ö	Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2015/16 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	416/14	Beschlussvorlage
Ö 39	Rahmenplan Innenstadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/14/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 474/14/1 Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 474/14/1
Ö	Rahmenplan Innenstadt Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	474/14	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 474/14 Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 474/14 Anlage 3 zu Vorlage-Nr. 474/14
Ö 40	Umgestaltung ZOB Rheine Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Vergabe weiterer Planungsaufträge Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	468/14	Beschlussvorlage
Ö 41	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	388/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Felsenstraße Anlage 2 und 3 - Kollwitz- und Sachstraße Anlage 4 - Schwedenstraße Anlage 5 - Josef-Scheper Straße Anlage 6 und 9 - Nethestraße und Lutterweg Anlage 7 - An der Trave Anlage 8 - Allerstraße
Ö 42	30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Catenhorner Straße - Ost" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Beschluss der Begründung Beratungsergebnis: abgesetzt	370/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - 30 Änderung A4 ALT Anlage 2 - 30 Änderung A4 Neu Anlage 3 - Begründung 30 FNP-Ä Anlage 3.1 - Umweltbericht B-Plam 229 Anlage 3.11 - Anlage 1 zum Umweltbericht Anlage 3.12 - Anlage 2 zum Umweltbericht Anlage 3.2 - Artenschutzrechtl. Vorprüfung Anlage 3.3 - Schallgutachten Anlage 4a - Beschlussvorlage 172-13 - B-Plan 229 Anlage 4b - Niederschrift zu den Vorlagen 171-13 und 172-13 Anlage 5 - Thematische Übersicht Stellungnahmen
Ö 43	Bebauungsplan Nr. 229, Kennwort: "Catenhorner Straße Ost", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB nebst Beschluss der Begründung Beratungsergebnis: abgesetzt	369/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht Zeichnerischer Teil B-Plan 229 Anlage 2 - Textliche Festsetzungen und Hinweise B-Plan 229 Anlage 3 - Begründung Anlage 3.1 - Umweltbericht B-Plam 229 Anlage 3.11 - Anlage 1 zum Umweltbericht Anlage 3.12 - Anlage 2 zum Umweltbericht Anlage 3.2 - Artenschutzrechtl. Vorprüfung Anlage 3.3 - Schallgutachten Anlage 4a - Beschlussvorlage 172-13 - B-Plan 229 Anlage 4b - Niederschrift zu den Vorlagen 171-13 und 172-13 Anlage 5 - Thematische Übersicht Stellungnahmen
Ö 44	Bebauungsplan Nr. 331, Kennwort: "Museumspark Feldbahnen", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	475/14/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan mit textl. Festsetzungen Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht
Ö	Bebauungsplan Nr. 331, Kennwort: "Museumspark Feldbahnen", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß§4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	475/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan mit textl. Festsetzungen Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht
Ö 45	31. Änderung des Bebauungsplanes Nr.124, Kennwort: "Stadtberg - Fürstenstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	479/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT-Neu Teil A Anlage 2: Übersichtsplan ALT-Neu Teil B Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzrechtliche Stellungnahme Anlage 6: Vorlage 366/14
Ö 46	Einwohnerfragestunde
Ö 46.1	Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer
Ö 47	Anfragen und Anregungen
Ö 47.1	Veränderungen an Gremienvorlagen
Ö 47.2	Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Asylanten und Flüchtlinge
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr
N 48	gesperrte Information
N 49	gesperrte Information
N 50	gesperrte Information
N 51	gesperrte Information
N 52	gesperrte Information
N 53	gesperrte Information
N 53.1	gesperrte Information
N 53.2	gesperrte Information
N 53.3	gesperrte Information
N 53.4	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr