SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 24.11.2022

Sitzung

BaMo/014/2022

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

24.11.2022

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Wechsel eines ehrenamtlich Beauftragten für die Denkmalpflege Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	496/22	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung am 08.09.2022
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Straßenverkehrsbehörde
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Neubau Elsa-Brändström-Realschule -Abschluss Entwurfsphase Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	487/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Energiekonzept Anlage 2 Schulgebäude EG Anlage 3 Schulgebäude 1OG Anlage 4 Schulgebäude 2OG Anlage 5 Schulgebäude UG Anlage 6 Sporthalle EG Anlage 7 Sporthalle 1OG Anlage 8 Sporthalle 2OG Anlage 9 Sporthalle UG
Ö 7	Elsa-Brändström-Realschule; Anregungen zum Verkehrskonzept Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	469/22	Beschlussvorlage 1-Darstellung zweite Querungshilfe Variante1 DIN A4 2-Darstellung zweite Querungshilfe Variante2 DIN A4 3-Darstellung zweite Querungshilfe Variante3 DIN A4 4-Übersicht Kiss Ride Radien
Ö 8	Energiebericht der Stadt Rheine 2020/21 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	328/22	Beschlussvorlage Energiebericht 20-21
Ö 9	Kommunales Modulares Mobilitätskonzept - KOMM Modul „Nahmobilität / Radverkehrskonzept" - Radwegemaßnahmen 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	470/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Gesamtübersichtsplan aller Maßnahmen an Knotenpunkten und Radverkehrsanlagen Anlage 2.1: Lagepläne zu den Ergänzungsanträgen an Knotenpunkten Anlage 2.2: Lagepläne zu den Ergänzungsanträgen an Radverkehrsmaßnahmen Anlage 3.1: Tabelle Ergänzungsanträge an Knotenpunkten Anlage 3.2: Tabelle Ergänzungsanträge an Radverkehrsanlagen Anlage 3.3: Tabelle Ergänzungsanträge an flankierenden Maßnahmen Anlage 4.1: Tabelle Maßnahmen an Knotenpunkten in Bearbeitung 2022/2023 und projektiert 2023/2024 Anlage 4.2: Tabelle Maßnahmen an Radverkehrsanlagen in Bearbeitung 2022/2023 und projektiert 2023/2024 Anlage 4.3: Tabelle Maßnahmen an flankierenden Maßnahmen in Bearbeitung 2022/2023 und projektiert 2023/2024 Anlage 5.1: Tabelle Maßnahmen an Knotenpunkten fertiggestellt, in Bearbeitung 2022/2023 und projektiert 2023/2024 Anlage 5.2: Tabelle Maßnahmen an Radverkehrsanlagen fertiggestellt, in Bearbeitung 2022/2023 und projektiert 2023/2024 Anlage 5.3: Tabelle Maßnahmen an flankierenden Maßnahmen fertiggestellt, in Bearbei-tung 2022/2023 und projektiert 2023/2024 Anlage 6: Übersichtsplan Bearbeitungstand Anlage 7: Protokoll zu Arbeitskreis Radverkehr vom 27.10.2022 Anlage 8: Lageplan Lorentunnel Anlage 9: Erläuterungsbericht Lorentunnel Anlage 10: Antrag optimierte Steuerung des Fußgänger- und Radverkehrs am Ring Anlage 11: Antrag Roteinfärbung der Fahrradspuren Anlage 12: Antrag Verbindung der Radwege Felsenstraße und Nienbergstraße / Wieckstraße
Ö 10	Aufbau eines Carsharing-Angebotes in Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	472/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Potenzialanalyse für den Aufbau von Carsharing in Rheine
Ö 11	Fußverkehrs-Check Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	471/22	Beschlussvorlage Anlage 1: FVC Rheine Maßnahmenliste Gesamt
Ö 12	Stadtteil-Lastenrad-Initiative für Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	468/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Vertragsentwurf Verleih Lastenräder
Ö 13	Öffentliche Auslegung der 1. Fortschreibung der Stellplatzsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	410/22	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der 1. Fortschreibung der Stellplatzsatzung der Stadt Rheine Anlage 2: Richtwertzahlentabelle Anlage 3: Informationen, Hinweise und Umsetzungsvorschläge
Ö 14	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Sachstandsbericht, Änderung zum Maßnahmenkatalog, Fortschreibung des Rahmenplans (594) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/22	Beschlussvorlage Anlage 1 Sachstandsbericht zur Umsetzung Rahmenplan Innenstadt Anlage 2 Ablaufplan Fortschreibung Rahmenplan Innenstadt
Ö 15	Teiljahresabschlussbericht 2021, Fachbereich 5, PG 52, 53, 56 und 57 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	384/22	Anlage 1: 52 - Teiljahresabschlussbericht 2021 Anlage 2: 52 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 5301 - Teiljahresabschlussbericht 2021 Anlage 4: 5301 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 5: 5302 - Teiljahresabschlussbericht 2021 Anlage 6: 5302 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 7: 56 - Teiljahresabschlussbericht 2021 Anlage 8: 56 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 9: 57 - Teiljahresabschlussbericht 2021 Beschlussvorlage Anlage 10: 57 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 16	Berichtswesen 2022, Stichtag 31.10.2022 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 52, 53, 56 und 57 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	386/22	Beschlussvorlage Anlage 1: 52 - Bericht zum Stichtag 31.10.2022 Anlage 2: 52 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 5301 - Bericht zum Stichtag 31.10.2022 Anlage 4: 5301 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 5: 56 - Bericht zum Stichtag 31.10.2022 Anlage 6: 56 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 7: 57 - Bericht zum Stichtag 31.10.2022 Anlage 8: 57 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 17	Beratung Stellenplan 2023, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 52, 53, 56 und 57 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	440/22	Beschlussvorlage Anlage: Stellenplan 2023, Fachbereich 5, PG 52, 53, 56 und 57
Ö 18	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2023 - 2026 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 52, 53, 56 und 57 sowie Sonderprojekt Rahmenplan Innenstadt Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4	388/22	Beschlussvorlage
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr