SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 13.04.2010

Sitzung

HFA/006/2010

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

13.04.2010

Zeit

17:00-20:26 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.2

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 4

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 9. März 2010
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 9. März 2010 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Sachstandsbericht Breitband in den unterversorgten Gebieten der Stadt Rheine
Ö 3.2	Forderungen an den neuen Landtag und die neue Landesregierung in NRW (Städte- und Gemeindebund NRW)
Ö 3.3	Wettbewerb "Kommune im neuen Licht"
Ö 3.4	Wettbewerb "Kommunales Mobilitätsmanagement für Rheine"
Ö 3.5	KomCom
Ö 3.6	Gemeindefinanzkommission
Ö 3.7	Reaktionen auf Resolution zur kommunalen Finanzsituation
Ö 3.8	Konjunkturpaket II
Ö 3.9	Haushaltswirtschaftliche Situation
Ö 4	Feuerwehrhaus rechts der Ems: Beschluss über das Raumprogramm Beratungsergebnis: geändert beschlossen	201/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Raumprogramm und Flächenbedarf
Ö 5	Erhalt des Gebäudes der Josefschule in Mesum - Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2010 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	212/10	Beschlussvorlage Antrag Stadtteilbeirat Mesum zum Erhalt der Josefschule vom 10.02.2010 Erläuterungen des Stadtteilbeirates Mesum zum Erhalt der Josefschule Antrag CDU-Fraktion zum Erhalt der Josefschule Mesum vom 23.03
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Gewährung von Beihilfen zur Kultur- und Heimatpflege 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	117/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht über die Anträge Anlage 2: detaillierter Zuwendungsvorschlag
Ö 8	Planung der Konzertsaison 2010/2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	123/10	Beschlussvorlage
Ö 9	Genehmigung einer Ausnahme von der hauswirtschaftlichen Sperre Dringende Ausschreibung der Bewachungsleistungen für die Städtischen Museen Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 5
Ö 10	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 10.1	Rettungsleitstelle des Kreises Steinfurt
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 11.1	Trauungen am Sonntag, 10. Oktober 2010
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr