SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 29.06.2010

Sitzung

HFA/009/2010

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

29.06.2010

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 4 der Einladung zu TOP 3

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 8 über die öffentliche Sitzung am 8. Juni 2010
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 8. Juni 2010 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Kreuzherrenausstellung
Ö 3.2	Liquiditätssituation der Stadt Rheine
Ö 3.3	Breitbandausbau
Ö 3.4	Gründerpreisverleihung der Kaufmännischen Schulen
Ö 4	2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 28. November 2006 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2	312/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Schriftverkehr
Ö 5	Änderung des städtischen Wohnungsbauprogramms Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	343/10	Beschlussvorlage Anlage 1: A 64-02 Städt Wohnungsbauprogramm Anlage 2: A 64-03-Reduzierung von Folgekosten Anlage 3: A 64-05 Richtlinien für die Vergabe von städitschen Zuschüssen für die Unterbringung von sonstigen Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen Anlage 4: A 64-04 Richtlinien für die Vergabe von Aufwendungszuschüssen im Mietwohnungsbau
Ö 6	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in 2009 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	282/10	Beschlussvorlage Übersicht außerplanmäßige überplanmäßige Mittel
Ö 7	Bezuschussung der Verbraucherberatung Rheine für den Zeitraum 2011 bis 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	334/10	Beschlussvorlage
Ö 8	Ausnahmen von der Haushaltssperre Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	329/10	Beschlussvorlage
Ö 9	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2009 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	242/10/1	Beschlussvorlage Ermächtigungsübertragungen 2010
Ö 10	Berichtswesen 2010, Stichtag 31. Mai 2010, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	298/10	Beschlussvorlage Bericht 01 2010
Ö 11	Berichtswesen 2010, Stichtag 31. Mai 2010, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	327/10	Beschlussvorlage Fachbereich 4 - Gesamt Produktgruppe 41 - Grundstücksmanagement Produktgruppe 42 - Finanzen Produktgruppe 43 - Wohnmanagement
Ö 12	Berichtswesen 2010, Stichtag 31. Mai 2010, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	266/10	Beschlussvorlage Bericht unterjährig Stichtag 31.05.2010
Ö 13	Berichtswesen 2010, Stichtag 31. Mai 2010, Sonderbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	267/10	Beschlussvorlage Bericht unterjährig Stichtag 31.05.2010
Ö 14	Berichtswesen 2010, Stichtag 31. Mai 2010 - Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	344/10	Beschlussvorlage SB9 Stichtag 100531
Ö 15	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Ö 17.1	Finanzierungskonzept Kreuzherrenausstellung-Anfrage von Herrn Hemelt
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 20.3	gesperrte Information
N 20.4	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr