SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 07.11.2006

Sitzung

RAT/017/2006

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

07.11.2006

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage der Einladung zu TOP 3

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 5

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 6

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 15

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 15

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 15 über die öffentliche Sitzung am 05.09.2006
Ö 2	Niederschrift Nr. 16 über die öffentliche Sitzung am 19.09.2006
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 05. und 19.09.2006 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Bericht des Migrationsbeauftragten mündlicher Bericht Beratungsergebnis: Kenntnis genommen
Ö 6	Jahresbericht der Stabsstelle Bürgerengagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	481/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Ein Jahr Stabsstelle Bürgerengagement
Ö 7	Nachbesetzung der Stadtteilbeiräte Eschendorf und Schotthock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3	480/06	Beschlussvorlage
Ö 8	Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates des TaT - Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	476/06	Beschlussvorlage Antrag der CDU-Fraktion
Ö 8.1	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses Antrag der CDU-Fraktion vom 06. November 2006 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	524/06	Tischvorlage Anlage 1: Antrag der CDU-Fratkion vom 06. November 2006
Ö 9	Stiftung NaturZoo Rheine - Vorstand Nachfolgeregelung für Dr. Ernst Kratzsch - Vorschlag Kämmerer Werner Lütkemeier Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	485/06	Beschlussvorlage Schreiben Aufsichtsrat NaturZoo Rheine e. V.
Ö 10	Änderung in der Besetzung des Arbeitskreises Innenstadt - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	417/06	Beschlussvorlage
Ö 11	Mitwirkung des Schulträgers bei der Wahl von Schulleitungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 3	495/06	Beschlussvorlage
Ö 12	Errichtung eines dreijährigen Bildungsgangs mit Berufsabschluss "Staatlich geprüfte/r Kosmetiker/in" und Fachhochschulreife gem. Anlage C 1 APO-BK zum Schuljahr 2007/08 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	401/06	Beschlussvorlage Anlage
Ö 13	Beteiligung der Städte und Gemeinden an den kommunalen Kosten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem SGB II Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	489/06	Beschlussvorlage Abweichende Vereinbarung zur anderen Verteilung der Aufwendungen für kommunale Leistungen nach dem SGB II
Ö 14	Verabschiedung einer Zielvereinbarung zur Stärkung und Attraktivierung der Innenstadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	460/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Zielvereinbarung zur Stärkung und Attraktivierung der Innenstadt Anlage 2: Aktionsplan ¿ voraussichtliche finanzielle Aufwendungen für die Stadt Rheine
Ö 15	Vorstellung Strukturplanung für den IV. Quadranten/Lindenstraße und den Rangierbahnhof "Rheine R" Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0	400/06	Beschlussvorlage
Ö 16	Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes im Bereich des 4. Quadranten/Lindenstraße und des Rangierbahnhofes Rheine R Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0	421/06	Beschlussvorlage
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 107, Kennwort: "Nielandstraße / Feuerstiege", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	399/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2 : Begründung
Ö 19	7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Goethestraße/Schillerstraße", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	411/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 144, Kennwort: "Goethestraße/Schillerstraße", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	419/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan NEU Anlage 2: Begründung
Ö 21	2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr.220, Kennwort: "Ems-Einkaufszentrum", der Stadt Rheine II. Bestätigung Beschlüsse StewA III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	443/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht Alt Anlage 2: Übersicht Neu Anlage 2a: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Zustimmung Rossmann Ergänzende Informationen "Gutachterliche Einschätzung Büro Junker und Kruse"
Ö 22	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Kennwort: "Beckeringstraße-Ost", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0	440/06	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan-Auszug Anlage 2 a: Begründung Anlage 2 b: Umweltbericht
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 117, Kennwort: "Auf dem Schloß-Teil A", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	436/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 114, Kennwort: "Bürnekamp", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gem. § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	435/06	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 284, Kennwort: "Industriegebiet GVZ Rheine", der Stadt Rheine II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	441/06	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan alt Anlage 2: B-Plan neu Anlage 3: Begründung
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr