SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 19.02.2013

Sitzung

RAT/023/2013

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.02.2013

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 zu TOP 2

Anlage 2 zu TOP 2

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.1

Beschlussvorlage

068/13

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

080/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

054/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

104/13

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage 007

007/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

114/13

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

073/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

077/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Tischvorlage

052/13/2

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

052/13/1

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

052/13

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage I zu Vorlage-Nr. 020/13/1

020/13/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Vorlage Nr. 020/13

Anlage 2 zu Vorlage Nr. 020/13

Anlage 3 zu Vorlage Nr. 020/13

020/13

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 5: Eingaben

Anlage 6: Lageplan, Maßstab 1: -

013/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan, Maßstab 1: -

041/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Protokoll der Anliegerversammlung 5.12.2012

Georg-Elser-Ring Gesamt BA am 24.01.2013

045/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Maßnahmen DEK-Nordstrecke

Anlage 2: Luftbild + Übersichtsplan

Anlage 3: Gesamt-Lageplan

Anlage 4: Schleusenbrücke mit Straßenführung

Anlage 5: Geradeausführung (Wunsch Stadtteilbeirat)

081/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Dringlichkeitsbeschluss

099/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Dringlichkeitsbeschluss

100/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Darstellung des Jahresergebnisses

105/13

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 11.12.2012

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.12.2012 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen

Ö 3.1 TexteAuflösung von Grundschulen

Ö 4 VO1 Dok.TexteVereidigung des Beigeordneten Herrn Mathias Krümpel

Ö 5 VO1 Dok.TexteAllgemeine Vertretung der Bürgermeisterin im Amt

Ö 6 VO1 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Rheine

Ö 7 VO1 Dok.TexteRheineMarketing

Ö 8 VO2 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen der Stadt Rheine und des Aufsichtsrates der EWG - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2013

Ö 9 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.02.2013

Ö 10 VO1 Dok.TexteNachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Eschendorf

Ö 11 VO1 Dok.TexteNachbenennung von Mitgliedern für den Stadtteilbeirat Schotthock

Ö 12 VO1 Dok.TexteZügigkeiten der Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien

Ö VO1 Dok.Zügigkeiten der Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien

Ö VO1 Dok.Zügigkeiten der Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien

Ö 13 VO2 Dok.TexteRichtlinie der Stadt Rheine über die Gewährung von Zuwendungen für Zwecke des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG

Ö VO4 Dok.Richtlinie der Stadt Rheine über die Gewährung von Zuwendungen für Zwecke des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG

Ö 14 VO3 Dok.TexteAusbau Josef-Schepers-Straße (53014-3707) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 286, Kennwort: " Mesum Nord - I" - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 15 VO2 Dok.TexteAusbau Schinkelstraße (53014-0271) (Hohenkampstraße bis Haus Nr. 3 einschl.) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 156, Kennwort: " Hohenkampstraße/Timmermanufer" - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 16 VO3 Dok.TexteAusbau des Georg-Elser-Ringes - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 17 VO6 Dok.TextePlanfeststellung für den Ersatz der Großen Schleuse Rodde einschließlich Anpassung des Vorhafens - Kenntnisnahme und Billigungsbeschluss

Ö 18 VO2 Dok.Texte1. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Ö 19 VO2 Dok.Texte4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Ö 20 VO2 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Jahresabschluss 2011 - Zuführung zur Kapitalrücklage

Ö 21 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 22 Anfragen und Anregungen

Ö 22.1 TexteAbsage der Stadtteilbeiratssitzungen Kanalhafen/Rodde und Innenstadt/Hörstkamp

Ö 22.2 TexteAnmeldungen für den Gemeinsamen Unterricht an den Sekundarschulen

Ö 22.3 TexteArchivräume für die Stadt Rheine in Münster

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 27.1 gesperrte Information

N 27.2 gesperrte Information

N 27.3 gesperrte Information