SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 19.02.2013

Sitzung

RAT/023/2013

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.02.2013

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 zu TOP 2

Anlage 2 zu TOP 2

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 11.12.2012
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.12.2012 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Auflösung von Grundschulen
Ö 4	Vereidigung des Beigeordneten Herrn Mathias Krümpel Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	068/13	Beschlussvorlage
Ö 5	Allgemeine Vertretung der Bürgermeisterin im Amt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	080/13	Beschlussvorlage
Ö 6	Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	054/13	Beschlussvorlage
Ö 7	RheineMarketing Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	104/13	Beschlussvorlage
Ö 8	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen der Stadt Rheine und des Aufsichtsrates der EWG - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	007/13	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 007
Ö 9	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.02.2013 Beratungsergebnis: abgesetzt	114/13	Beschlussvorlage
Ö 10	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Eschendorf Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	073/13	Beschlussvorlage
Ö 11	Nachbenennung von Mitgliedern für den Stadtteilbeirat Schotthock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	077/13	Beschlussvorlage
Ö 12	Zügigkeiten der Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	052/13/2	Tischvorlage
Ö	Zügigkeiten der Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	052/13/1	Beschlussvorlage
Ö	Zügigkeiten der Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	052/13	Beschlussvorlage
Ö 13	Richtlinie der Stadt Rheine über die Gewährung von Zuwendungen für Zwecke des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	020/13/1	Beschlussvorlage Anlage I zu Vorlage-Nr. 020/13/1
Ö	Richtlinie der Stadt Rheine über die Gewährung von Zuwendungen für Zwecke des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	020/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage Nr. 020/13 Anlage 2 zu Vorlage Nr. 020/13 Anlage 3 zu Vorlage Nr. 020/13
Ö 14	Ausbau Josef-Schepers-Straße (53014-3707) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 286, Kennwort: " Mesum Nord - I" - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	013/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - 5: Eingaben Anlage 6: Lageplan, Maßstab 1: -
Ö 15	Ausbau Schinkelstraße (53014-0271) (Hohenkampstraße bis Haus Nr. 3 einschl.) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 156, Kennwort: " Hohenkampstraße/Timmermanufer" - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	041/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan, Maßstab 1: -
Ö 16	Ausbau des Georg-Elser-Ringes - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	045/13	Beschlussvorlage Protokoll der Anliegerversammlung 5.12.2012 Georg-Elser-Ring Gesamt BA am 24.01.2013
Ö 17	Planfeststellung für den Ersatz der Großen Schleuse Rodde einschließlich Anpassung des Vorhafens - Kenntnisnahme und Billigungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	081/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Maßnahmen DEK-Nordstrecke Anlage 2: Luftbild + Übersichtsplan Anlage 3: Gesamt-Lageplan Anlage 4: Schleusenbrücke mit Straßenführung Anlage 5: Geradeausführung (Wunsch Stadtteilbeirat)
Ö 18	1. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	099/13	Beschlussvorlage Dringlichkeitsbeschluss
Ö 19	4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	100/13	Beschlussvorlage Dringlichkeitsbeschluss
Ö 20	Technische Betriebe Rheine AöR - Jahresabschluss 2011 - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	105/13	Beschlussvorlage Darstellung des Jahresergebnisses
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Ö 22.1	Absage der Stadtteilbeiratssitzungen Kanalhafen/Rodde und Innenstadt/Hörstkamp
Ö 22.2	Anmeldungen für den Gemeinsamen Unterricht an den Sekundarschulen
Ö 22.3	Archivräume für die Stadt Rheine in Münster
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 27.1	gesperrte Information
N 27.2	gesperrte Information
N 27.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr